Nachrichtendienst: Finne leitet Vorstufe zum EU-Geheimdienst

Nachrichtendienst: Finne leitet Vorstufe zum EU-Geheimdienst

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Eingang zum Gelände des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach/Landkreis München. Mit dem SiCen könnte auch die EU einen eigenen Gehiemdienst bekommen.

von Silke Wettach

Der Chef des finnischen Geheimdiensts, Ilkka Salmi (42), wird an die Spitze des Joint Situation Centre in Brüssel berufen, aus dem ein europäischer Geheimdienst entstehen könnte.

Das Joint Situation Centre (SitCen) der EU ist eine der geheimnisvollsten Einheiten der Brüsseler Bürokratie. Aufgewertet durch den Vertrag von Lissabon, könnte daraus die Keimzelle eines europäischen Geheimdienstes werden.

Nun ist klar, wer künftig im SitCen das Sagen hat: Der bisherige Leiter des finnischen Geheimdiensts Ilkka Salmi wurde von EU-Außenrepräsentantin Catherine Ashton zum Direktor berufen. Salmis Ernennung hat in Brüssel und nationalen Hauptstädten für Überraschung gesorgt. Er bringt allein aufgrund seines Alters relativ wenig Erfahrung mit, verfügt aber nach eigenen Angaben über gute Kontakte in den Nahen Osten. Dies dürfte sich bei der Terrorbekämpfung als nützlich erweisen.

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Spionage ist keine Aufgabe

Salmi wird im SitCen ein Team von künftig 21 Analysten leiten. Er hat keine Erfahrung in der Informationsbeschaffung, da der finnische Geheimdienst keine eigenen Agenten beschäftigt. Insofern passt es, dass Spionage  ausdrücklich nicht zu den Aufgaben von SitCen zählt. Die Analysten sollen viel mehr aus offen zugänglichen Quellen und aus Dokumenten, die ihnen die Mitgliedsstaaten zugänglich machen, Hintergrundberichte und Strategiepapiere erstellen. Das Europäische Parlament hat in der Vergangenheit kritisiert, keine Kontrolle über SitCen zu haben. So fehlte den Abgeordneten ein Mitspracherecht bei der jüngsten Personalentscheidung.

Der Jurist Salmi hat früher die finnische Innenministerin und den Ministerpräsidenten beraten. In Brüssel wurde erstaunt zur Kenntnis genommen, dass kein Geheimdienstexperte eines großen Landes berufen wurde. Fachleute haben andererseits darauf hingewiesen, dass das neutrale Finnland als Nachbar Russlands durchaus wertvolle Erfahrung im Bereich Geheimdienste aufweist.

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