Naher Osten: Gefechte und Kommunalwahlen in Syrien

Naher Osten: Gefechte und Kommunalwahlen in Syrien

, aktualisiert 12. Dezember 2011, 18:00 Uhr
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In Syrien haben Kommunalwahlen stattgefunden.

Quelle:Handelsblatt Online

In Syrien wird gekämpft und gestorben. Trotzdem fanden am Montag Kommunalwahlen statt. Die Regierung wies Vorwürfe des französischen Außenministers zurück, der Syrien die Schuld an einer Attacke im Libanon gegeben hatte.

Damaskus/BeirutUngeachtet der Gefechte und Razzien in mehreren Provinzen sind in Syrien am Montag neue Gemeinderäte gewählt worden. Die staatlichen Medien betonten, der Urnengang sei erstmals von Justizbeamten überwacht worden. Dies sei Teil der Reformen, die Präsident Baschar al-Assad und die Regierung beschlossen hätten. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von Warteschlangen vor den Wahllokalen.

Die Protestbewegung berichtete derweil von neuen Gefechten zwischen den Regierungstruppen und Deserteuren in den Ortschaften Dschabal al-Sawija und Dael. Am Montag töteten Angehörige der Sicherheitskräfte nach Angaben von Aktivsten 16 Menschen, darunter zwei Minderjährige. Regimegegner stellten ein angeblich in der Provinz Idlib aufgenommenes Video ins Netz, auf dem zu sehen ist, wie Menschen ihre Wählerausweise verbrennen.

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Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, seit Samstag würden 17 Arbeiter aus der Stadt Homs vermisst. Sie seien von einer „bewaffneten Gruppe“, die aus einem Pro-Assad-Viertel der Stadt stamme, verschleppt worden.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, in der Ortschaft Tel Kalach hätten maskierte Männer vier Urnen aus Wahllokalen entwendet. Diese seien später gefunden und zurückgebracht worden. In der Provinz Daraa hätten „Terroristen“ drei Angehörige der Sicherheitskräfte getötet.

Aktivisten hatten am Wochenende erklärt, sie erwarteten in dieser Woche eine militärische Offensive in der Protesthochburg Homs. Das Regime plane außerdem, die Wasserversorgung der Stadt zu kappen. Ein Mitglied des Nationalrates der Opposition erklärte, der Rat habe die Deserteure der „Freien Syrischen Armee“ gebeten, keine staatlichen Behörden oder Armeestützpunkte anzugreifen. Die Deserteure sollten sich darauf beschränken, sich selbst und die protestierenden Zivilisten zu schützen.

Eine vom Südlibanon in Richtung Israel abgefeuerte Katjuscha-Rakete landete am Sonntagabend versehentlich auf libanesischem Staatsgebiet. Sie schlug nach Angaben aus Sicherheitskreisen in einem Haus in der Ortschaft Al-Haula ein und verletzte eine Frau. Am 28. November waren vom Süden des Libanon aus vier Raketen auf eine israelische Siedlung abgefeuert worden, wo sie Sachschaden verursachten.

Der Süden des Libanon wird von der schiitischen Hisbollah-Bewegung kontrolliert, die mit dem Iran und dem Regime von Präsident Baschar al-Assad in Syrien verbündet ist. In der vergangenen Woche verübten Unbekannte in der Region einen Anschlag auf französische Soldaten der UN-Schutztruppe Unifil, wobei zwei libanesische Zivilisten und fünf Soldaten verletzt wurden. Die französische Regierung vermutet, dass Syrien hinter dem Anschlag steckt. Ein Sprecher des syrischen Außenministerium dementierte dies am Montag. Er sagte, dieser Vorwurf sei Teil einer französischen „Desinformationskampagne“.

Quelle:  Handelsblatt Online
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