Nahost: Syrien-Friedensgespräche sind blockiert

Nahost: Syrien-Friedensgespräche sind blockiert

, aktualisiert 25. Januar 2016, 14:06 Uhr
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Die internationalen Verhandlungen zum Frieden im Bürgerkriegsland Syrien verzögern sich.

Quelle:Handelsblatt Online

Eigentlich sollten heute internationale Verhandlungen zu Syrien beginnen. Doch Politiker streiten über die Beteiligung syrischer Rebellengruppen. Die USA und Russland machen nun Druck.

Beirut/AnkaraDer Streit über die Teilnehmer bremst die Syrien-Friedensgespräche aus, die eigentlich am Montag in Genf beginnen sollten. Bereits vergangene Woche zeichnete sich ab, dass das Fingerhakeln um Vorbedingungen und Teilnehmer den Prozess blockiert. US-Außenminister John Kerry erklärte am Montag, er hoffe, innerhalb von 24 bis 48 Stunden Klarheit über die Verhandlungsrunde zu erhalten.

Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura solle schnell ein Datum für die Verhandlungen bekanntgeben, forderten die Außenminister Kerry und Sergej Lawrow nach Moskauer Angaben am Montag. In einem Telefonat sprachen die beiden Chefdiplomaten demnach auch über den Kampf gegen den Terrorismus.

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Russland ist dagegen, nur von Saudi-Arabien unterstützte Rebellengruppen wie den einflussreichen Dschaisch al-Islam zu beteiligen und will kurdische Gruppen wie die PYG an den Verhandlungstisch bringen. Dagegen sperrt sich wiederum die Türkei. Die Einbeziehung „von Terrorgruppen wie der PYG“ wäre gefährlich und würde den Prozess untergraben, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag.

Einer der Vorsitzenden der PYD, der wichtigsten kurdischen Gruppierung in Syrien, erklärte, ohne ihre Beteiligung seien die Gespräche zum Scheitern verurteilt. Gleichzeitig wirft die PYD der Dschaisch al-Islam vor, sie unterscheide sich nicht von der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS). Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich dafür ausgesprochen, auch islamistische Rebellengruppen an den Friedensverhandlungen zu beteiligen.

Einige Oppositionsgruppen verlangten zudem, dass vor einem Verhandlungsbeginn die Regierungstruppen die Belagerung mehrerer Orte beenden und die russische Luftwaffe ihre Angriffe stoppt. Allerdings belagern auch Rebellen mehrere Ortschaften, und Luftangriffe fliegt auch eine westliche Allianz unter Führung der USA. Beide haben auch zivile Ziele beschossen. Die Oppositionsgruppen wollen am Dienstag über ihr weiteres Vorgehen beraten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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