Nationalfeiertag in Russland: Alexej Nawalny festgenommen

Nationalfeiertag in Russland: Alexej Nawalny festgenommen

, aktualisiert 12. Juni 2017, 12:58 Uhr
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Der Oppositionelle bei einem Gerichtstermin im März.

Quelle:Handelsblatt Online

Am Nationalfeiertag versuchen die Behörden in Russland, die angekündigten Proteste klein zu halten. Bevor er an einer Demonstration in Moskau teilnehmen konnte, verhaftet die Polizei den Oppositionellen Alexey Nawalny.

Der russische Oppositionelle Alexey Nawalny ist am Nationalfeiertag von der Polizei festgenommen worden. Über seinen Twitter-Account meldete sich seine Frau mit dieser Nachricht. Sie retweetete auch die Botschaft einer Mitarbeiterin aus Nawalnys Organisation FBK. Sie schrieb, dort sei der Strom ausgefallen und viele Mitarbeiter seien verhaftet worden. Der Youtube-Stream von einer Protestveranstaltung brach ab (ist aber mittlerweile auf einem anderen Kanal wieder zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=Hf7IqZ_KF7w).

Nawalny hatte trotz eines Verbots zu Protesten in der Nähe des Kremls aufgerufen. „Wir sagen die Kundgebung auf dem Sacharow ab und verlagern unsere sehr friedliche Aktion auf die Twerskaja“, schrieb er am späten Sonntagabend auf seiner Webseite. Die Straße sei ideal für ihre Ziele, denn sie sei ohnehin für den Nationalfeiertag am Montag verkehrsberuhigt. Die Moskauer Staatsanwaltschaft warnte vor einem harten Durchgreifen der Polizei. Jede unerlaubte Aktion sei ein Verstoß gegen das Gesetz, meldete die Agentur Interfax.

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Bei einer landesweiten Protestwelle Ende März waren rund 1000 meist junge Demonstranten festgenommen und viele zu Arreststrafen verurteilt worden. Nawalny will 2018 bei der Präsidentenwahl kandidieren. Die neue Kundgebung hatte Nawalny für die Twerskaja-Straße beantragt, aber lediglich eine Erlaubnis für einen Ort weiter im Norden von Moskau bekommen. Dennoch hatte er zunächst zugestimmt.

Nawalny erklärte, er habe keine Firma gefunden, die eine Bühne und Lautsprecher für die Kundgebung aufbaut. Er warf der Stadtverwaltung vor, Druck auf die Anbieter zu machen. „Wir sind bereit zu Kompromissen, aber wir lassen uns nicht demütigen“, sagte er.

Quelle:  Handelsblatt Online
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