Berlin Die Nato-Länder müssen ihre Verteidigungsausgaben schrittweise erhöhen. Das hat Nato-Generalssekretär Jens Stoltenberg bei der Vorlage seines Jahresberichts 2015 in Brüssel gefordert. „Wir stehen vor den größten Herausforderungen in der Sicherheitspolitik seit einer Generation“, sagte Stoltenberg.
Der Norweger nannte die Terrorgefahren, die aktuelle Flüchtlingskrise und die aggressive Außenpolitik Russlands als wichtigste Bedrohungen für das westliche Verteidigungsbündnis. „Russland hat seine militärischen Aktivitäten in der Luft nahe des Nato-Gebietes um 70 Prozent gesteigert“, berichtete Stoltenberg. Die Nato haben daraufhin ihre Präsenz und ihre Manöver in Osteuropa ausgebaut.
Die Nato reagiere auf die neue Bedrohungslage. Die europäischen Mitgliedsländer und Kanada hätten ihre Kürzungen der Verteidigungsetats „praktisch gestoppt“. Dennoch sind noch viele Länder weit davon entfernt, wie vereinbart zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben. So liegt der Durchschnitt der europäischen Natomitglieder nur bei 1,43 Prozent für 2015.
Deutschland schafft gerade mal 1,18 Prozent. Die Quote ist in den vergangenen sieben Jahren kontinuierlich gefallen. Zum Vergleich: Die USA geben 3,62 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus. Nur fünf der 28 Mitglieder erreichen das Zwei-Prozent-Ziel. Die Lastenverteilung sei das Problem, kritisierte der Norweger. Allerdings hätten 16 Mitglieder ihre absoluten Ausgaben im vergangenen Jahr erhöht.
„Wir haben Fortschritte gemacht, aber wir müssen noch mehr tun“, sagte Stoltenberg. Er forderte insbesondere zusätzliche Anstrengungen zur Abwehr von Cyberattacken, aber auch eine modernere Ausrüstung der konventionellen Streitkräfte. Der Nato-Generalsekretär räumte ein, dass die Zeiten vorbei seien, da Hundertaussende von Soldaten die Grenzen schützten.
Wichtiger sei es, in den Krisenherden Afghanistan und dem Mittleren Osten die lokalen Streitkräfte auszubilden, anstatt selbst Truppen dorthin zu entsenden. „Wir sollten nicht die Kriege der anderen führen“, sagte Stoltenberg.
Die Nato werde ihre Präsenz in Afghanistan in diesem Jahr dennoch aufrechterhalten, um die dortigen lokalen Kräfte weiter auszubilden. Noch keine Entscheidung ist über den konkreten Einsatz der Awacs-Aufklärungsflugzeuge gefallen, die mit deutscher Beteiligung im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ eingesetzt werden sollen.
