Nato-Reise nach Konya: Türkei genehmigt Besuch deutscher Politiker

Nato-Reise nach Konya: Türkei genehmigt Besuch deutscher Politiker

, aktualisiert 08. August 2017, 12:05 Uhr
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Die Nato-Generalsekretärin wird von bis zu sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses begleitet werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Erst Mitte Juli hat die Türkei eine geplante Reise deutscher Verteidigungspolitiker nach Konya untersagt. Nun soll die Regierung schließlich doch einen Besuch des Militärstützpunktes für den 8. September genehmigt haben.

BerlinDie Türkei hat dem Auswärtigen Amt zufolge einen Besuch deutscher Verteidigungspolitiker auf dem Militärstützpunkt Konya im Rahmen einer Nato-Reise am 8. September genehmigt. Die Reise solle unter Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller stattfinden, heißt es in einem Schreiben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, das Reuters am Dienstag vorlag. Bis zu sieben Mitglieder des Verteidigungsausschusses sollten sie begleiten. Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Nato-Partner Türkei sind seit längerem stark belastet. Die Bundeswehr beendete bereits ihren Anti-IS-Aufklärungseinsatz vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, weil die Türkei deutschen Politikern den Besuch dort nicht genehmigte. Konya ist im Gegensatz zu Incirlik eine Nato-Basis.

Dennoch untersagte die Türkei vor einigen Wochen auch eine für Mitte Juli geplante Reise deutscher Verteidigungspolitiker nach Konya, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind. Daraufhin schaltete sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ein, um die Reise zu einem späteren Zeitpunkt doch noch zu ermöglichen.

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Im Verteidigungsausschuss laufe derzeit die Abfrage, welche Abgeordneten nach Konya mitreisten, sagte ein Vertreter aus Kreisen des Gremiums Reuters. Man gehe davon aus, dass der Besuch am 8. September stattfinde. „Die Frage ist natürlich, ob es dabei bleibt, wenn man weiß, wer auf der Liste steht", spielte er auf die Bedenken der Türkei gegen einzelne Abgeordnete der Linkspartei an, denen die Regierung in Ankara eine Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK vorwirft.

Die Nato fliegt von Konya aus Aufklärungseinsätze über der Türkei und im internationalen Luftraum. Sie nutzt dafür Awacs-Flugzeuge, die wie fliegende Radarstationen arbeiten und ihre Daten an die Koalition gegen die Extremistenmiliz IS liefern. Die Bundeswehr stellt etwa ein Drittel der Awacs-Besatzungen.

Die Beziehungen zur Türkei sind aktuell auch wegen der Inhaftierung mehrerer Deutscher in dem Land gespannt, unter ihnen die Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu.

Quelle:  Handelsblatt Online
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