Nato-Treffen Von der Leyen setzt auf Engagement der USA

Am Mittwoch wohnt der neue US-Verteidigungsminister Mattis erstmals einem Nato-Treffen bei. Und Ministerin Ursula von der Leyen setzt auf seine Unterstützung. Es geht auch um das Bundeswehr-Budget.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen konnte sich bei einer US-Reise persönlich von James Mattis überzeugen. Quelle: dpa

Berlin Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel setzt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf das anhaltende Engagement der Vereinigten Staaten – obwohl US-Präsident Donald Trump die Nato in Frage gestellt hat. Verteidigungsminister James Mattis sei verankert im Verständnis des Bündnisses, sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. „Ich hoffe, dass seine Position sich durchsetzt.“ Mattis habe eine starke Stellung und genieße ein hohes Ansehen. „Er nützt der Regierung, weil er so eine außergewöhnliche Persönlichkeit ist.“ Mattis hatte die Nato als „erfolgreichste Militärallianz der Geschichte“ bezeichnet.

Mattis wird an diesem Mittwoch zum ersten Mal bei einem Nato-Treffen erwartet. Thema der zweitägigen Gespräche in Brüssel soll unter anderem die Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den europäischen Mitgliedstaaten sein.

Die USA fordern von Ländern wie Deutschland seit langem deutlich mehr Anstrengungen, das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Es sieht vor, dass alle Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigern.

„Dann müssen wir auch in die Bundeswehr investieren, und das heißt, das Budget muss auch steigen“, sagte von der Leyen. Dies ist für den Bundeshaushalt bereits vorgesehen, allerdings weiterhin deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel.

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