Neue Wendung in Brasilien: Dilma Rousseff kann suspendiert werden

Neue Wendung in Brasilien: Dilma Rousseff kann suspendiert werden

, aktualisiert 10. Mai 2016, 13:46 Uhr
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Der brasilianischen Präsidentin werden Haushaltstricks vorgeworfen, im Herbst könnte sie vom Senat endgültig abgesetzt werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Brasiliens Regierungskrise überrascht erneut mit einer Wendung: Nun soll das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung der Staatspräsidentin doch gelten. Dilma Rousseff könnte noch in dieser Woche suspendiert werden.

BrasíliaBrasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff kann noch diese Woche vom Amt suspendiert werden. Der Interimspräsident der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, widerrief am Dienstag seine völlig überraschende Entscheidung vom Vortag, das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung Rousseffs für ungültig zu erklären.

Wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil berichtete, habe Maranhão dies dem Präsidenten des Senats, Renan Calheiros, mitgeteilt. Der wollte ohnehin am Mittwoch über die Suspendierung beraten und entscheiden lassen.

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Die am 17. April erfolgte Zustimmung von mehr als zwei Drittel der Abgeordneten war Voraussetzung dafür, dass der Senat aktiv werden kann. Im Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit dafür ab, Rousseff für 180 Tage zu suspendieren, um gegen sie gerichtete Vorwürfe juristisch zu prüfen. Ihr werden Haushaltstricks vorgeworfen, im Herbst könnte sie vom Senat endgültig abgesetzt werden.

Vizepräsident Michel Temer will bei einer Suspendierung Rousseffs noch diese Woche eine Regierung ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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