Brüssel Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für seine umstrittene „Schlitzaugen-Rede“ entschuldigt. „Es war und ist nicht meine Absicht, irgendjemanden mit Bemerkungen zu verletzen“, sagte er am Montagabend bei einer Anhörung im Europaparlament im Brüssel. „Ich bedauere diese Ausdrücke von damals ausdrücklich.“
Oettinger sprach damit von sich aus eine Ende Oktober in Hamburg gehaltene Rede an. In ihr hatte er - damals noch als EU-Kommissar für Digitalwirtschaft - Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnet, von einer „Pflicht-Homoehe“ gesprochen und missverständliche Äußerungen zur Frauenquote gemacht.
Bei der Anhörung stellte sich Oettinger am Montagabend zum ersten Mal in neuer Funktion den Fragen von Abgeordneten der zuständigen Ausschüsse. Die Beförderung des Deutschen durch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sorgte bis zuletzt für Diskussionen. Oettinger-Kritiker sind der Ansicht, der frühere baden-württembergische Ministerpräsident habe sich mit der umstrittenen Rede disqualifiziert.
Wenig später war zudem bekannt geworden, dass Oettinger im Mai im Privatjet eines ehemaligen Daimler-Managers und russischen Honorarkonsuls zu einem Abendessen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban geflogen war.
Zu seinen häufigen Kontakten mit Interessenvertretern sagte Oettinger am Montag, er habe „eine völlige Unabhängigkeit“ Lobbygruppen gegenüber. Er höre aber in der Regel diejenigen an, die mit Sachkunde ein Interesse hätten, ihn zu sprechen. „Wenn man mir vorhält, dass ich (...) mehr Treffen habe als die Kollegen in der Kommission, so mag dies ja sein“, sagte der 63-Jährige. Dies zeigt seiner Auffassung nach aber vor allem, dass er nicht faul sei.
Dem Europaparlament versprach Oettinger, es eng in die Vorbereitung für die künftigen EU-Finanzplanungen einzubeziehen. Das Parlament sei für ihn neben den Mitgliedstaaten ein vollwertiger und gleichberechtigter Mitgesetzgeber.
Überlegungen, die Periode für die aktuelle mittelfristige Finanzplanung wegen des von Großbritanniens geplanten EU-Austritts zu verkürzen, steht Oettinger eigenen Angaben zufolge offen, aber zurückhaltend gegenüber. „Meine Fachleute sagen, dass dies erhebliche Risiken birgt“, erklärte er. Er wies darauf hin, dass bislang noch nicht einmal feststeht, wann die Briten die EU verlassen.
