Neuer US-Präsident: Auf den Tag des Jubels folgt harte Arbeit für Obama

Neuer US-Präsident: Auf den Tag des Jubels folgt harte Arbeit für Obama

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Barack Obama beim Eastern States Inauguration Ball in Washington D.C.

Gestern besuchte Barack Obama noch insgesamt zehn Bällen und legte als erste Amtshandlung die Verfahren im Gefangenenlager Guantanamo auf Eis. Heute steht dem US-Präsidenten ein harter Arbeitstag bevor: Er will sein Konjunkturprogramm vorantreiben – und den Abzug der Truppen aus dem Irak vorbereiten.

Nach einem Tag des Jubels, der Partys und Bälle bis spät in die Nacht nimmt der neue US-Präsident Barack Obama heute seine Arbeit im Weißen Haus mit einem vollen Terminkalender auf. „Heute feiern wir, morgen fängt die Arbeit an“, sagte Obama gestern Abend auf einem Ball für Militärangehörige in Washington. Es war eine von insgesamt zehn verschiedenen offiziellen Tanzveranstaltungen, die der Präsident und First Lady Michelle Obama in einer weißen Chiffon-Robe zum Abschluss der Vereidigungsfeierlichkeiten besuchten. Dabei blieben sie jeweils nur für kurze Zeit.

Ein wenig Schlaf kann Obama für seine heute geplanten Termine gut gebrauchen. Bei einem Treffen mit seinen wirtschaftlichen Spitzenberatern will Obama die Arbeiten an einem massiven Konjunkturprogramm vorantreiben. Außerdem plant Obama bereits am ersten Tag ein Gespräch mit seinem Sicherheitsteam und führenden Militärvertretern über die Einleitung des von ihm versprochenen Truppenabzugs aus dem Irak auf.

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Obama legt Guantánamo-Verfahren auf Eis

Als erste offizielle Amtshandlung hatte Obama am Dienstag letzte noch nicht rechtskräftige Verfügungen seines Vorgängers George W. Bush blockiert und eine Überprüfung angeordnet. Es ist Medienberichten zufolge ein üblicher Vorgang nach einem Amtswechsel im Weißen Haus. Eine von Obamas gestrigen Anordnungen sorgte aber bereits für Furore. Auf Wunsch von Obama hat das US-Verteidigungsministerium gestern beantragt, für die nächsten 120 Tage alle Verfahren vor dem Militärtribunal des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auszusetzen. In dieser Zeitspanne soll demnach das derzeitige Prozess-System gegen mutmaßliche Terroristen in Guantánamo generell und in Einzelfällen geprüft werden.

Nach Angaben von Mitarbeitern wollte Obama zudem bereits am ersten vollen Tag im Amt den früheren Senator George Mitchell zum Nahost-Sonderbeauftragten ernennen, einen Mann, der sich in der Vergangenheit als Vermittler im Nordirland-Konflikt einen Namen gemacht hat.

Clinton muss noch auf Bestätigung warten

Inmitten der Feiern zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Barack Obama hat der Senat gestern grünes Licht für die Berufung von sechs seiner Minister-Kandidaten gegeben. Bestätigt wurden Medienberichten zufolge nach vorheriger Absprache durch einstimmigen Zuruf Steven Chu (Energie), Arne Duncan (Bildung), Janet Napolitano (Heimatschutz), Peter Orszag (Budgetdirektor), Ken Salazar (Inneres), Tom Vilsack (Agrar) und Eric Shinseki (Veteranen-Angelegenheiten).

Ex-First Lady Hillary Clinton muss dagegen noch bis zu diesem Mittwoch auf ihren offiziellen Titel der US-Außenministerin warten. Ein Republikaner im 100-köpfigen Senat sperrte sich am Dienstag gegen eine einstimmige Bestätigung und erzwang damit eine direkte Abstimmung durch Einzel-Namensaufrufe am Mittwoch. Clintons Berufung als Außenministerin gilt jedoch als sicher.

Der republikanische Senator John Cornyn begründete seine Weigerung damit, dass er weiterhin besorgt über ausländische Spenden sei, die Hillary Clintons Mann, Ex-Präsident Bill Clinton, für eine von ihm gegründete Stiftung eingestrichen hatte. Die Ex-First Lady habe seine Bedenken, dass die Aktivitäten Bill Clintons zu einem Interessenskonflikt führen könnten, bisher nicht zerstreuen können. Der Auswärtige Ausschuss des Senats hatte in der vergangenen Woche der gesamten Kammer bei einer Gegenstimme empfohlen, grünes Licht für Hillary Clintons Berufung zu geben.

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