Neues Papier: EU-Kommission hat es eilig mit Euro-Bonds

Neues Papier: EU-Kommission hat es eilig mit Euro-Bonds

, aktualisiert 21. November 2011, 08:42 Uhr
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Jose Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission.

von Ruth BerschensQuelle:Handelsblatt Online

Der EU-Kommission kann es mit der Einführung von Euro-Anleihen gar nicht schnell genug gehen. Auch Banken könnten davon profitieren. Einen Gesetzesentwurf hält Präsident Barroso schon zu Anfang 2012 für möglich.

BrüsselDie EU-Kommission treibt die Einführung von Euro-Bonds energisch voran. „Die gemeinsame Ausgabe“ von Staatsanleihen würde der Euro-Zone „bedeutende potenzielle Vorteile“ bringen, heißt es in einem 41-seitigen Papier der EU-Behörde zur „Machbarkeit“ von Euro-Bonds, das dem Handelsblatt vorliegt.

Euro-Staatsanleihen würden den europäischen Finanzmarkt „effizienter“ und für Investoren „attraktiver“ machen. Auch die Banken würden davon profitieren. Allein die Aussicht auf die Einführung von Euro-Bonds könnte hochverschuldeten Euro-Staaten an den Finanzmärkten Erleichterung verschaffen.

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Die EU-Kommission will das Papier Mitte dieser Woche beschließen und dann eine „breite Konsultation“ zu Euro-Bonds starten. Dabei sollen die Euro-Staaten, das Europaparlament und die Akteure an den Finanzmärkten Stellung nehmen. Bereits für Mitte Februar plant die Kommission dann weiter gehende Schritte. Dabei könne es sich auch um „spezifische legislative Maßnahmen“ handeln, heißt es in dem Papier – also einen europäischen Gesetzesentwurf.

Das Papier listet verschiedene Varianten von Euro-Bonds auf:

>> Die Euro-Staaten legen ihre Finanzierung vollständig zusammen. Eine EU-Schuldenagentur emittiert die Bonds, die nationale Staatsfinanzierung wird eingestellt.

>> Die Euro-Staaten vergemeinschaften einen Teil ihrer Finanzierung, etwa bis zur Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung.

>> Die Euro-Zone gibt Anleihen ohne gemeinsame Haftung aus. Jeder Staat würde dann nur für einen Teil des Bonds haften – entsprechend seines ökonomischen Gewichts in der Euro-Zone.

Die dritte Option sei in „relativ kurzer Zeit“ realisierbar, meint die Kommission. Die Varianten eins und zwei seien hingegen nur machbar, wenn die Euro-Staaten ihre Haushaltspolitik vergemeinschaften. Dies würde mehrere Jahre dauern, da der EU-Vertrag von Lissabon geändert werden müsse.


Quelle:  Handelsblatt Online
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