Neuwahlen nach Parlamentsauflösung: Armutszeugnis für Spaniens Parteien

Neuwahlen nach Parlamentsauflösung: Armutszeugnis für Spaniens Parteien

, aktualisiert 26. April 2016, 20:58 Uhr
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Spanien muss weiterhin auf eine neue Regierung warten.

von Sandra LouvenQuelle:Handelsblatt Online

Spaniens große Parteien haben versagt. Statt konstruktiv an einer Regierung zu arbeiten haben sich die Politiker vier Monate lang abgekanzelt. Nun geht die Schlammschlacht in eine neue Phase. Ein Kommentar.

MadridDie spanischen Parteien trugen das Wort bereits direkt nach den Wahlen vor vier Monaten im Mund, jetzt ist es offiziell: Spanien braucht Neuwahlen. Die vier großen Parteien haben sich unfähig gezeigt, eine Regierungskoalition zu verhandeln. Zugegeben war das Wahlergebnis schwierig, weil es weder eine rechte noch eine linke Mehrheit zuließ.

Dennoch haben die Parteien ein Armutszeugnis abgeliefert. Statt hinter verschlossenen Türen ernsthaft um Inhalte zu ringen, trugen sie ihre Differenzen von Anfang an öffentlich zur Schau – der Vorwahlkampf läuft seit der Veröffentlichung der Wahlergebnisse.

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Viel nützen dürfte es ihnen allerdings nicht: Die Umfragen besagen konstant, dass sich am Ergebnis auch bei dem erneuten Urnengang am 26. Juni nicht viel ändern wird. Es bleibt bei vier großen Parteien und der Notwendigkeit, Kompromisse zu finden.

Die einzige Änderung könnte eine Allianz bilden, die sich gerade zwischen der ultralinken Podemos und der Vereinten Linken (IU) anbahnt. Zusammen haben beide in den vergangenen Wahlen mehr Stimmen erhalten als die etablierte Volkspartei der Sozialisten. Sollte das bei einem erneuten Wahlgang wieder so sein, wäre das Bündnis um die Schwesterpartei der griechischen Syriza zweitstärkste Kraft im spanischen Parlament.

Doch noch ist das nicht gesagt. Podemos-Chef Pablo Iglesias hat mit einem selbstherrlichen Auftreten viele Sympathien verspielt – bei den Wählern und selbst in der eigenen Partei. Stimmen die Umfragen, wird Podemos bei Neuwahlen schlechter abschneiden, weil viele Iglesias dafür verantwortlich machen, dass keine Regierung zustande gekommen ist.

Es steht zu befürchten, dass der anstehende Wahlkampf eine Schlammschlacht wird, bei der jeder versucht, dem anderen die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen in die Schuhe zu schieben. Das einzig Positive an Neuwahlen ist: Danach ist der Druck, endlich eine Regierung zu finden so groß, dass die Parteien mit ihren Spielchen aufhören und anfangen müssen zu arbeiten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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