Nordkorea-Krise: UN-Sicherheitsrat beschließt neues Sanktionspaket

Nordkorea-Krise: UN-Sicherheitsrat beschließt neues Sanktionspaket

, aktualisiert 12. September 2017, 01:28 Uhr
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Ginge es der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, würde nun gar kein Öl mehr an Nordkorea geliefert werden.

Quelle:Handelsblatt Online

Als Antwort auf die jüngsten Provokationen hat der UN-Sicherheitsrat Öllieferungen an Nordkorea beschränkt. Härtere Maßnahmen konnten die USA nicht durchsetzen. Widerstand leisteten Russland und China.

New YorkIm Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr beschränkt. Der Rat stimmte am Montag (Ortszeit) einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Rohöl-Lieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen deckelt und Lieferungen von Erdgas ganz verbietet. Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte vor gut einer Woche nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

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Die Grenzen für Öllieferungen gelten ab dem 1. Oktober. Bis Ende des Jahres dürfen nur 500 000 Barrel Öl an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde. Öl sei das „Lebenselixier“ Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls.

Die USA hatten zudem gefordert, alle ausländischen Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und drei weiterer ranghoher Parteimitglieder einzufrieren. Diese in einem vorigen Entwurf enthaltenen Passagen wurden aus der am Montag verabschiedeten Resolution aber gestrichen. Auch ursprünglich angedachte Sanktionen gegen die staatliche Fluggesellschaft Air Koryo, die Koreanische Volksarmee und das Verteidigungsministerium wurden gestrichen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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