Nordkorea: Vertreter Kim Jong Uns treffen erstmals UN-Menschenrechtsermittler

Nordkorea: Vertreter Kim Jong Uns treffen erstmals UN-Menschenrechtsermittler

In den Streit um die Menschenrechtslage in Nordkorea scheint Bewegung zu kommen: Vertreter Pjöngjangs treffen erstmals einen UN-Ermittler zu dem Thema. Ist das nur ein Schachzug?

Vertreter Nordkoreas haben sich erstmals mit einem UN-Sonderermittler zu Menschenrechtsfragen getroffen. Ein Sprecher der Vereinten Nationen bestätigte die Begegnung vom Montag. Der nordkoreanische Staatssekretär Choe Myong Nam erklärte zudem nach dem Treffen, der UN-Ermittler erwäge sogar Besuch in seinem Land. Ein Datum stehe jedoch noch nicht fest. Eine solche Visite wäre ein Durchbruch in den Bemühungen, aus erster Hand Einblicke in den Umgang mit den Bürgern in Nordkorea zu bekommen. Beobachter werteten die ungewohnte Offenheit jedoch eher als Versuch Pjöngjangs, immer lauteren Forderungen nach einer Untersuchung der Menschenrechtslage im Land durch den Internationalen Strafgerichtshof entgegenzuwirken. So kam das ungewöhnliche Treffen in New York just einen Tag vor der Präsentation des entsprechenden Jahresberichts vor dem Menschenrechtskomitee der UN-Vollversammlung.

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Quelle: Reuters

In dem Papier, das der zuständige Ermittler Marzuki Darusman vorstellen soll, wird der UN-Sicherheitsrat „eindringlich dazu gedrängt“, die Menschenrechtslage in Nordkorea vom Strafgerichtshof unter die Lupe nehmen zu lassen. Empfohlen werden darin zudem Sanktionen gegen Personen, die die „meiste Schuld an Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ zu tragen scheinen. Eine Kopie des Entwurfs lag der Nachrichtenagentur AP vorab vor. Eine von der EU und Japan eingebrachte Resolution verlangt ähnliche Schritte gegen Pjöngjang.

Diplomat Choe Myong Nam sagte, sein Land wolle einen „neuen und objektiven Bericht“ über die Menschenrechtslage in seinem Land. Vorangegangene Berichte basierten nur auf „Gerüchten und Lügen“. Die nordkoreanische Führung ist seit der aufsehenerregenden Veröffentlichung eines UN-Untersuchungsberichts vor einigen Monaten in der Defensive: Dieser legte weitverbreitete Übergriffe in dem Land offen, die Teil eines strengen Systems von Gefangenenlagern mit bis zu 120 000 politischen Häftlingen sind.

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Unter dem Druck der Enthüllungen sah sich die eher als dialogunwillig geltende Regierung zu mehreren ungewöhnlichen Gesten veranlasst: Sie gab einen eigenen Bericht zur Menschenrechtslage im Land heraus und legte der UN-Vollversammlung zudem einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Der Chef der für Nordkorea zuständigen UN-Kommission, Michael Kirby, wies den nordkoreanischen Aktivismus jedoch als „ein paar honigsüße Worte“ zurück. Wiederholt habe er nordkoreanische Diplomaten in einem seltenen Vier-Augen-Gespräch aufgerufen, ihn und den Bericht seiner Kommission in ihr Land zu lassen.

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