Nuklearprogramm: Annäherung im Atomstreit mit dem Iran

Nuklearprogramm: Annäherung im Atomstreit mit dem Iran

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Die fünf UN-Veto-Mächte sowie Deutschland führen Atomgespräche mit dem Iran in Genf.

US-Außenminister John Kerry reiste am Freitag nach Genf, um über das umstrittene iranische Atomprogramm zu verhandeln. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle wird noch heute zu den Verhandlungen in Genf anreisen. Während sich Russland eine Annäherung vorstellen kann, ist Israel gegen ein Abkommen mit dem Iran.

In den Verhandlungen über die Beilegung des Atomstreit mit dem Iran deutet sich Bewegung an. US-Außenminister John Kerry reiste am Freitag nach Genf, wo die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit der Islamischen Republik über deren umstrittenes Atomprogramm verhandeln.

Anwesend sind neben US-Außenminister John Kerry, der britische Außenminister William Hague sowie Frankreichs Ressortchef Laurent Fabius. „Die Verhandlungen sind vorangekommen. Vielleicht gibt es für die Minister die Chance, weitere Fortschritte zu erleichtern“, kommentierte ein Sprecher von Fabius in Paris. Eine erste Einigung noch am Freitag sei nicht ausgeschlossen. Bei den Gesprächen in Genf sind zudem noch China, Russland und die EU-Kommission dabei. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, er sehe eine Chance für einen Fahrplan zu einer Einigung. Israel stellte sich indes vehement gegen die anvisierte Annäherung. Sein Land fühle sich nicht verpflichtet, sich an ein Abkommen zu halten, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

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Am Donnerstag hatten die USA dem Iran in Aussicht gestellt, die internationalen Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse zu lockern. Nach Beginn der auf zwei Tage angesetzten Gespräche äußerte sich auch der Iran vorsichtig optimistisch. Bislang liefen die Gespräche gut, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag "Wir machen Fortschritte, aber es ist hart."

Kerry komme auf Einladung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nach Genf, die die Verhandlungen koordiniere, hieß es im US-Außenministerium. In diplomatischen Kreisen hatte es geheißen, Kerry könnte nach Genf reisen, wenn eine Vereinbarung mit dem Iran in Reichweite sei. Der US-Außenminister werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die Differenzen beizulegen. Im Auswärtigen Amt in Berlin war von einem wichtigen Moment der Verhandlungen die Rede. Westerwelle habe sich bereits mit seinen Kollegen in Frankreich und Großbritannien besprochen.

Sollte die Islamische Republik mit "konkreten, verifizierbaren Maßnahmen" auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft eingehen, würden die fünf UN-Vetomächte und Deutschland "begrenzte, gezielte und umkehrbare Erleichterungen" in Betracht ziehen, die aber nicht den Kern der "Sanktionsarchitektur" beträfen, sagte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama am Donnerstag in Washington. Er betonte aber auch, dass die "moderaten" Sanktionserleichterungen zurückgenommen und stattdessen schärfere Strafmaßnahmen erlassen werden würden, sollte der Iran keine Fortschritte bei seinem Atomprogramm nachweisen.

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