Obamacare: Obama zerknirscht über Fehlstart der Gesundheitsreform

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Obamacare: Obama zerknirscht über Fehlstart der Gesundheitsreform

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Die Republikaner rütteln weiter an „Obamacare“.

Lange ging es nur um den politischen Streit über die Gesundheitsreform zwischen US-Präsident Obama und den Republikanern. Doch die Umsetzung des Projekts zeigt: der Teufel steckt auch hier im Detail.

Nach den massiven Anlaufschwierigkeiten seiner Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama versprochen, die technischen Probleme so schnell wie möglich zu lösen. „Es gibt nichts zu beschönigen“, sagte Obama am Montag in Washington. „Niemand ist frustrierter als ich.“ Gleichzeitig verteidigte er sein Reformwerk. Die Webseite des am 1. Oktober gestarteten neuen Krankenversicherungssystems war praktisch von Anfang an gestört und nur zeitweise zugänglich. Damit lieferte die Umsetzung den Gegnern des politisch hoch umstrittenen Projekts neue Munition. Obama räumte dies in seiner Rede im Rosengarten des Weißen Hauses auch ein: Die technischen Probleme machten viele Unterstützer der Gesundheitsreform nervös, sagte er. Aber es sei an der Zeit, dass „die Gegner aufhören, auf ihr Scheitern zu hoffen“.
Die Republikaner hatten zuletzt im Haushaltsstreit alles daran gesetzt, dem neuen System das Geld zu entziehen und es damit zu stoppen. Doch mussten sie angesichts des drohenden Staatsbankrotts vorerst klein beigeben, ohne die Reform zu Fall zu bringen. Der politische Zwist hatte die technischen Schwierigkeiten der Umsetzung zunächst überlagert.

Obama betonte, die Regierung tue alles Erdenkliche, die Webseiten zum Laufen zu bekommen. Jeder, der über das neue System eine Krankenversicherung abschließen wolle, werde dies auch tun können - das garantiere er. Bei dem Projekt gehe es aber nicht nur um eine Internetplattform. „Die Essenz des Gesetzes - die Krankenversicherung, die den Menschen zur Verfügung steht - funktioniert sehr gut“, sagte der Präsident.
Obama hatte jahrelang für das Projekt gekämpft. Ziel ist es, Millionen unversicherten US-Bürgern Zugang zu einer Krankenversicherung zu verschaffen. Dazu sollen die Beiträge für Arme verbilligt werden. Versicherer sollen Kranke nicht abweisen dürfen. Die Republikaner stoßen sich unter anderem an der damit verbundenen Versicherungspflicht und beklagen steigende Kosten.

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Abgeschlossen werden können die Policen über eine Art virtuellen Versicherungsmarkt. Nach Regierungsangaben besuchten seit 1. Oktober bereits rund 19 Millionen Menschen die Webseite „HealthCare.gov“. Rund eine halbe Million Menschen haben sich demnach auf den staatlich betriebenen Seiten bereits um eine Versicherung beworben.
Dass es dabei Probleme gab, erklärte die Regierung anfangs mit der Überlastung der Webseite. Später räumte sie jedoch ein, dass es Software-Probleme und Knackpunkte im System gebe. Wo genau die Schwierigkeiten liegen, hat das Weiße Haus immer noch nicht erläutert. Die Regierung erwägt wegen der Schwierigkeiten, die Frist zur Anmeldung bei der neuen Versicherung über den 31. März hinaus zu verlängern.

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