„Obamacare“: US-Senat unternimmt ersten Schritt zur Aufhebung

„Obamacare“: US-Senat unternimmt ersten Schritt zur Aufhebung

, aktualisiert 12. Januar 2017, 09:44 Uhr
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Die von Obama eingeführte Gesetz verpflichtete jeden Amerikaner zu einer Krankenversicherung. Das galt besonders unter den Republikanern als umstritten.

Quelle:Handelsblatt Online

Das Gesundheitsversorgungsgesetz war das Prestigeprojekt von Barack Obama. Nun hat der US-Senat einen ersten Schritt zur Aufhebung von „Obamacare“ unternommen. Wie ein möglicher Ersatz aussehen könnte, ist noch unklar.

WashingtonDer US-Senat hat einen ersten Schritt für die Aufhebung des Gesundheitsversorgungsgesetzes von Präsident Barack Obama unternommen. Die Senatoren votierten am frühen Donnerstagmorgen mit 51 zu 48 Stimmen für einen nicht bindenden Haushaltsgesetzentwurf, der den Weg für ein anschließendes Aufhebungsgesetz ebnet, über das im Februar abgestimmt werden könnte.

Das Repräsentantenhaus soll über den von Republikanern unterstützten Entwurf am Freitag abstimmen. Allerdings haben einige Republikaner in der Kongresskammer Vorbehalte dagegen, die Aufhebung von „Obamacare“ in Gang zu setzen, ohne eine bessere Vorstellung von einem Ersatzplan zu haben.

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Sollte der Haushaltsentwurf auch das von Republikanern kontrollierte Repräsentantenhaus passieren, könnte es daraufhin ein Gesetz geben, um eine Verzögerung durch Demokraten im Senat zu umgehen. Republikaner sind sich nicht darüber einig, wie ein „Obamacare“-Ersatz aussehen könnte. Der gewählte Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch gesagt, dass das Gesetz „im Grunde zeitgleich“ aufgehoben und ersetzt werden sollte.

Quelle:  Handelsblatt Online
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