Obamas Machtpoker: Showdown um neuen Pentagonchef

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Obamas Machtpoker: Showdown um neuen Pentagonchef

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Barack Obama ist mit der Nominierung Chuck Hagels (links) zum Pentagonchef ein hohes Risiko eingegangen. Jetzt steht er mit einem blauen Auge da.

Der Machtkampf zwischen Obama und der Opposition findet kein Ende. Diesmal blockieren die Konservativen die Ernennung Chuck Hagels zum Pentagonchef - dabei ist er Republikaner. Die Ränkespiele werden immer bizarrer.

Schlappe für US-Präsident Barack Obama: Die angestrebte rasche Ernennung des designierten Verteidigungsministers Chuck Hagel ist fürs erste geplatzt. Die Demokraten konnten in Washington nicht die notwendigen 60 Stimmen im Senat erreichen, um die Blockade-Strategie durch Filibuster (Dauerreden) der Republikaner zu brechen. Allerdings kann der Republikaner Hagel auf eine spätere Zustimmung hoffen - nach Ende der Senatspause in zehn Tagen.

Das Weiße Haus reagierte mit offener Empörung. „Diese Zeitverschwendung ist nicht ohne Konsequenzen“, sagte Regierungssprecher Jay Carney. Mit dem Amt des Verteidigungsministers dürften keine politischen Spielchen gemacht werden. Pentagonchef Leon Panetta bleibe so lange im Amt, bis ein Nachfolger gefunden sei, verlautete aus dem Weißen Haus.

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USA nach der Wahl Geteiltes Amerika

Barack Obama wurde wiedergewählt – doch fast die Hälfte der Bürger stimmte gegen ihn. Die USA sind gespaltener denn je und verschärfen die angespannte Lage der Supermacht.

Quelle: Marcel Stahn für WirtschaftsWoche

Die Demokraten kamen bei dem Votum am Donnerstag lediglich auf 58 Stimmen. Zwei Stimmen mehr wären nötig gewesen, um die Debatte zu beenden. Das Filibuster erlaubt es der Opposition im Senat, durch Dauerreden Entscheidungen extrem hinauszuzögern.

Doch die Republikaner stellten sogleich klar, dass sie nach der Senatspause auf eine weitere Blockade verzichten würden. Ihr Ziel sei es lediglich, mehr Zeit zur Beratung zu haben. Der Senat kommt am 26. Februar wieder zusammen.

Dadurch scheint die Ernennung des Vietnamveteranen Hagels doch noch möglich. Denn wenn die Opposition nicht blockiert, genügen bei dem eigentlichen Votum zur Ernennung 51 Stimmen.

Harry Reid, demokratischer Mehrheitsführer im Senat, sprach von einem neuen Höhepunkt der Blockade-Politik. Es handele sich um einen beispiellosen Vorgang in der amerikanischen Geschichte. Noch nie habe es 60 Stimmen gebraucht, um einen Pentagonchef zu installieren.

Wissenswertes über die USA

  • Wenige Millionenstädte

    Obwohl die USA über 307 Millionen Einwohner haben, gibt es relativ wenige Millionenstädte. Es sind gerade einmal neun: New York (8,17 Millionen Einwohner), Los Angeles (3,79 Millionen), Chicago (2,95 Millionen), Houston (2,09 Millionen), Philadelphia (1,52 Millionen), Phoenix (1,45 Millionen), San Antonio (1,32 Millionen), San Diego (1,30 Millionen) und Dallas (1,19 Millionen).

  • 50 oder 51 Staaten?

    Wie viele Bundesstaaten haben die USA? Die richtige Antwort lautet: 50. Oftmals wird fälschlicherweise auch Washington, D.C. als Bundesstaat genannt. Die Abkürzung D.C. steht für „District of Columbia“. Der Distrikt gehört zu keinem Bundesstaat, sondern ist dem Kongress der Vereinigten Staaten direkt unterstellt.

  • Beliebte deutsche Wörter

    Es gibt eine ganze Reihe von deutschen Wörtern, die ins amerikanische Englisch eingedrungen sind. Darunter die bekannten Vokabeln Oktoberfest, Autobahn, Blitzkrieg, angst und kindergarten. Aber auch: wunderkind, waldsterben und doppelganger.

  • Deutsch als Amtssprache?

    Seit 200 Jahren hält sich hartnäckig eine Legende, die besagt, dass Deutsch um ein Haar die offizielle Landessprache der USA geworden wäre. Wahr ist, dass knapp jeder dritte Bürger im US-Ostküstenstaat Pennsylvania zu Beginn des 19. Jahrhunderts deutsche Wurzeln hatte. US-weit lag der Bevölkerungsanteil der Deutschen bei nicht einmal zehn Prozent. Und: Eine Abstimmung über die Amtssprache der USA hat niemals stattgefunden, auch nicht auf regionaler Ebene.

  • Skurrile Gesetze

    In den USA gibt es Unmengen von unsinnigen Gesetzen. Eine Auswahl gefällig? Alabama verbietet das Fahren eines Fahrzeugs mit verbundenen Augen, während man in Florida auf Parkplätzen kein Ständchen singen darf – wenn man nur Badeshorts anhat. Die Stadt Gary in Indiana stellt sich dem Mundgeruch. Nach einem ausgiebigen Knoblauchverzehr ist es vier Stunden lang untersagt, ins Kino oder Theater zu gehen, oder auch nur die Straßenbahn zu benutzen. In der Weltstadt New York ist es verboten, sich den Daumen in die Nase zu stecken und dabei mit den Fingern zu wackeln.

Es sei völlig unangemessen, in der derzeitigen Lage einen Verteidigungsminister zu torpedieren: „In Afghanistan tobt ein Krieg.“

Die Personalie ist seit Wochen zur parteipolitischen Kraftprobe zwischen Obama und den Republikanern geworden. Kommentatoren meinen, die Demokraten hätten aus rein taktischen Gründen auf einem raschen Votum bestanden: Sie wollten damit die Blockade-Strategie der Opposition öffentlich brandmarken.

Hintergrund der Eskalation: Die Fronten zwischen Regierung und Opposition haben sich schon seit Jahren immer weiter verhärtet. Schon mehrfach in den vergangenen Monaten mussten wichtige Entscheidungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik verschoben werden, weil durch das Patt im Kongress keine Lösung erzielt wurde.

Kritiker monieren am Vietnamkriegsveteranen Hagel, er setze wie Obama eher auf Diplomatie und Dialog bei der Lösung internationaler Konflikte. Militärische Gewalt sehe er dagegen nur als letztes Mittel an.

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Zudem hatte sich Hagel in der Vergangenheit gegen einen Militärschlag im Atomstreit mit dem Iran ausgesprochen. Er äußerte sich früher auch skeptisch über Sanktionen gegen Teheran. Damit hatte er vor allem pro-israelische Gruppen verärgert. Diese Position hatte er allerdings im Bestätigungsverfahren korrigiert und den Iran als „erhebliche Bedrohung“ bezeichnet.

Auch die Berufung des designierten CIA-Chefs John Brennan hängt im Senat fest. Einige Republikaner verlangen von Obamas bisherigem Anti-Terror-Berater mehr Informationen über die geheimen US-Drohnenangriffe im Ausland.

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