Apec: TPP-Staaten halten an Handelsabkommen fest

Ohne USA: TPP-Staaten halten an Handelsabkommen fest

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Von links: Die Präsidenten Chinas, Vietnams, Indonesiens, der Philippinen, Russlands und der USA beim Apec-Gipfel.

Die elf verbliebenen Partnerstaaten wollen auch ohne die USA das Freihandelsabkommen TPP vorantreiben. Am Rande des Apec-Gipfels einigten sich die Länder auf Kernelemente der Vereinbarung.

Auch nach dem Ausstieg der USA wollen die elf verbliebenen Partnerstaaten an dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP festhalten. Die Länder bekannten sich am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec in Vietnam am Samstag zu den Kernelementen der Vereinbarung. "Wir haben den schwierigsten Teil überwunden", sagte Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh. Weitere Verhandlungen sind aber nötig, bis die unterschriftsreifen Verträge vorliegen können. Er hoffe, dass im Zuge dieser Verhandlungen auch die USA zu einer Rückkehr bewogen werden könnten, sagte Japans Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi. US-Präsident Donald Trump hatte als eine seiner ersten Amtshandlungen im Januar den Austritt aus dem Abkommen erklärt.

Das Abkommen soll in Kraft treten, wenn es sechs der elf Länder ratifizieren. Es sieht unter anderem den Wegfall von Zöllen auf Agrar- und Industrieprodukte vor. Beteiligen wollen sich Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Länder wollen sich damit auch besser gegen die wirtschaftliche Vormachtstellung Chinas in der Region wappnen. Chinas Präsident Xi Jinping präsentierte sich am Freitag auf dem Apec-Gipfel als Verfechter einer globalisierten Handelswirtschaft und damit als Gegengewicht zu Trump und dessen "America first"-Politik.

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Trump hatte das TPP-Abkommen als schädlich für die US-Wirtschaft kritisiert und setzt auf bilaterale Handelsverträge, in denen die US-Interessen angesichts der Macht der weltgrößten Volkswirtschaft besser durchgesetzt werden können. Dies hatte er auch am Freitag bei dem Gipfeltreffen bekräftigt. Für seinen Vorgänger Barack Obama war TPP dagegen eine wichtige Säule der Asien-Politik. Trump sieht angesichts vielfach bestehender Handelsungleichgewichte die USA von seinen internationalen Partnern in den vergangenen Jahrzehnten ausgenutzt und verfolgt eine strikte Politik zum Nutzen der eigenen Wirtschaft. Die USA verhandeln gerade auch mit Kanada und Mexiko über eine Reform der gemeinsamen Handelszone Nafta. Dies macht die Gespräche über TPP komplizierter, da in beiden Abkommen Kanada beteiligt ist.

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