Venezuela hat seinen Austritt aus der Organisation Amerikanischer Staaten angekündigt. Präsident Nicolás Maduro werde am Donnerstag einen Brief an die OAS senden, in welchem er Venezuelas Mitgliedschaft in der Organisation zurückziehe, teilte Außenministerin Delcy Rodríguez mit.
Der Austritt des Andenstaates kommt nicht überraschend. Venezuela hatte bereits angekündigt, die OAS zu verlassen, sollte sich der Rat der Organisation dazu entschließen, ein Sondertreffen zur Situation in Venezuela einzuberufen, um damit den Druck auf Maduro zu erhöhen, Neuwahlen abzuhalten.
Die Schritte der OAS dienten dazu einzugreifen und das Land in Arrest zu nehmen, sagte Rodríguez. Das werde jedoch nie passieren. Maduro sieht das als eine unrechtmäßige Einmischung in die Angelegenheiten des Andenstaates.
Maduro kommentierte den OAS-Austritt auf Twitter: „Genug der interventionistischen Misshandlungen und Rechtsbrüchen“, schrieb er. „Venezuela ist die Wiege des Befreiers und wir werden das respektieren.“ Maduro benutzte bei anderen Tweets zudem das Hashtag #PorDignidadNosVamosDeLaOEA - auf Deutsch etwa: „Wir verlassen die OAS mit Würde“.
OAS-Generalsekretär Luis Almagro hatte wiederholt einen Ausschluss Venezuelas gefordert, sollten dort keine Neuwahlen angesetzt werden. Die Spannungen zwischen der OAS, der unter anderem auch die USA angehören, und Venezuela waren gestiegen, nachdem Almagro im März einen Bericht veröffentlicht hatte, in welchem er Maduro eine systematische Verletzung der Menschenrechte und der Demokratie vorwarf.
Bereits Dienstagabend hatte Venezuela mit dem Austritt aus der OAS gedroht. Der Druck vonseiten der USA, der auf einige Mitglieder, wie beispielsweise Haiti, ausgeübt würde, sei beträchtlich, sagte Außenministerin Rodríguez. Das Land sieht darin eine indirekte Einmischung der USA in nationale Angelegenheiten.
Der OAS-Austritt ist ein Prozess, der zwei Jahre dauert. Venezuela werde aber unverzüglich nicht mehr an der Organisation teilhaben, sagte Rodríguez. Es wird erwartet, dass der Andenstaat der OAS noch etwa 10,5 Millionen Dollar schuldet. Seit der Gründung der OAS im Jahr 1948 war kein Land aus dem Staatenverbund ausgetreten.
Venezuela befindet sich seit einigen Wochen im politischen Ausnahmezustand. Bei Demonstrationen gegen die Regierung sind bisher mindestens 29 Menschen ums Leben gekommen. Die OAS hatte das Vorgehen der Regierung unter Maduro mehrmals scharf kritisiert. Maduro wies die Kritik jedoch immer als Einmischung in interne Angelegenheiten des Landes zurück.
