Ostukraine Konfliktparteien ziehen schwere Waffen ab

Der Abzug schwerer Waffen auf beiden Seiten der Front kommt jetzt offenbar doch voran - allerdings wohl nicht so akkurat, wie vom Minsker Abkommen vorgeschrieben. Der Streit um Gaslieferungen geht derweil weiter.

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Unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich hatten die Ukraine und Russland in Minsk eine Waffenruhe ab 15. Februar vereinbart, Quelle: ap

Nowoamwrosiiwske Ukrainische Truppen und prorussische Separatisten haben im Einklang mit dem Minsker Waffenstillstandsabkommen einige schwere Waffen von der Front in der Ostukraine zurückgezogen. Allerdings warf die ukrainische Seite den Rebellen am Freitag vor, damit hinter den Anforderungen zurückzubleiben. Die Ukraine versuchte unterdessen, mit einer Millionenzahlung einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen an das Land abzuwenden.

Kämpfer der Separatisten bewegten wie von dem Minsker Friedensabkommen gefordert Raketenwerfer rund 70 Kilometer von der Frontlinie zurück. Journalisten der Nachrichtenagentur AP folgten am Morgen vier Lastwagen, die derartige Waffen von der Rebellenhochburg Donezk in eine Zementfabrik im Dorf Nowoamwrosiiwske nahe der Grenze zu Russland brachten.

AP-Reporter beobachteten zudem, wie ukrainische Truppen 100-Millimeter-Panzerabwehrgeschütze von der Front nahe der Stadt Artemiwsk bewegten. Wie weit Waffen von den Frontlinien zurückzogen werden müssen, variiert je nach Kraft und Reichweite. Ziel des Rückzugs ist die Einrichtung einer Pufferzone zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen.

Der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko warf den Rebellen am Freitag vor, nicht alle Waffen abzuziehen. Sie „ziehen ihre Ausrüstung nur teilweise zurück und über eine Distanz, die innerhalb von 30 Minuten zurückgelegt werden kann“, sagte er. Er erklärte zudem, die Separatisten hätten eine Kolonne mit Militärausrüstung, darunter Grad-Raketenwerfer, von Donezk in eine Gegend nahe der von der Regierung kontrollierten Hafenstadt Mariupol bewegt. Beweise dafür lieferte Lyssenko nicht. Es wird befürchtete, dass die Rebellen diese strategisch wichtige Hafenstadt als nächstes erobern wollen.


Der Streit ums Gas

Unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich hatten die Ukraine und Russland in Minsk eine Waffenruhe ab 15. Februar vereinbart, um den blutigen Konflikt mit inzwischen rund 5800 Toten zu entschärfen. Kurz darauf sollte die Verlegung schwerer Waffen um 25 bis 70 Kilometer hinter die Front beginnen und binnen zwei Wochen abgeschlossen sein.

Die Separatisten begannen nach eignen Angaben bereits vor einigen Tagen mit dem Abzug von Waffen. Die ukrainische Seite hatte am Donnerstag angekündigt, mit dem Rückzug ihrer Waffen zu beginnen. Sie hatte die Entscheidung hinausgezögert mit dem Argument, der vereinbarte Waffenstillstand sei noch nicht stabil.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte am Freitag, die Armee des Landes werde auf Feindseligkeiten schnell reagieren, sollten die Kämpfe wieder beginnen. „Unsere Truppen sind jederzeit bereit, Geräte an ihre ehemaligen Positionen zurückzubringen und zügig den Feind abzuwehren“, sagte er.

Damit weiter Gas aus Russland an das Land fließt, zahlte die Ukraine am Freitag umgerechnet 13 Millionen Euro an Moskau. Doch dort hieß es, diese Summe decke nur einen weiteren Tag ab, wodurch der Gashahn möglicherweise am Dienstag zugedreht werden könnte. Dadurch steigt der Druck auf Kiew, bei einem Treffen mit russischen Beamten am Montag in Brüssel ein Abkommen zu schließen.

Die Ukraine und Russland hatten schon im vergangenen Jahr monatelang über Gaslieferungen und die Begleichung alter Schulden gestritten. Schließlich schlossen sie im Oktober eine Vereinbarung, nach der die wirtschaftlich stark angeschlagene Ukraine vorab Zahlungen für künftige Lieferungen überweist.


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