Pakistan: Keine deutschen Waffen für Kampf gegen Taliban

Pakistan: Keine deutschen Waffen für Kampf gegen Taliban

Deutschland unterstützt Pakistan zwar im Kampf gegen die Taliban, die Solidarität hat aber Grenzen. Sie werden von den strikten deutschen Richtlinien für Rüstungsexporte gezogen. Anderswo gibt es allerdings Ausnahmen.

Deutschland wird Pakistan keine Waffen für den Kampf gegen den Terror liefern. Einem entsprechenden Wunsch der pakistanischen Regierung erteilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei einem Besuch in Islamabad eine deutliche Absage. „Die Antwort ist ganz klar gewesen, dass auf der Ebene, die die Vorstellung von Pakistan ist, wir nicht zueinander finden werden“, sagte sie.

Ihr Amtskollege Khawaja Asif hatte am Dienstag nach einem Treffen mit von der Leyen um deutsche Waffenlieferungen gebeten. Er bezog sich dabei auf ein Abkommen zur militärischen Zusammenarbeit von 2012, das aber keine Regelungen zu Rüstungslieferungen enthält. Es gehe ihm „vor allem um Waffen, die defensiver Natur sind, und Waffen, die nützlich sind für den Kampf gegen den Terrorismus“, sagte Asif.

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Die Rüstungsweltmeister

  • 10. Südkorea

    Immerhin 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Südkorea - ein Verbündeter der USA für seine Verteidigung aus. Konkret waren das im vergangenen Jahr 34,4 Milliarden US-Dollar (30,4 Milliarden Euro). Quelle: Internationales Institut für Strategische Studien.

  • 9. Deutschland

    Rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gab Deutschland zuletzt für die Bundeswehr aus. Der Verteidigungsetat lag 2014 nach IISS-Schätzung bei 43,9 Milliarden Dollar (38,8 Milliarden Euro).

  • 8. Indien

    Indien befindet sich in einer Dauerfehde mit seinem Nachbarn Pakistan. Ein Wettrüsten findet statt und treibt die Verteidigungskosten in die Höhe. Der Wehretat lag im vergangenen Jahr bei 45,2 Milliarden US-Dollar '(knapp 40 Milliarden Euro).

  • 7. Japan

    Japan gibt nur knapp einen Prozent seines Gesamthaushalts für die Verteidigung aus - das sind aber in absoluten Zahlen immerhin noch 47,7 Milliarden US-Dollar und damit der siebtgrößte Wert weltweit.

  • 6. Frankreich

    Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone stemmt den größten Verteidigungshaushalt innerhalb der Währungsunion. Mit einem Wehretat von 53,1 Milliarden US-Dollar (46,9 Milliarden Euro) liegt Paris deutlich vor den Deutschen.

  • 5. Großbritannien

    Knapp 62 Milliarden US-Dollar (54,6 Milliarden Euro) nahmen die Briten im vergangenen Jahr in die Hand, um ihre Armee auszurüsten und zu bezahlen - kein europäischer Staat hatte einen höheren Verteidigungsetat.

  • 4. Russland

    Russland rüstet auf. Im vergangenen Jahr investierte Moskau 70 Milliarden US-Dollar in seine Truppen (= 61,9 Milliarden Euro).

  • 3. Saudi-Arabien

    Das ölreiche Land hatte im vergangenen Jahr einen Wehretat in Höhe von 80,8 Milliarden US-Dollar (das entspricht beim derzeitigen Umrechnungskurs rund 71,5 Milliarden Euro). Es ist der drittgrößte Militärhaushalt weltweit.

  • 2. China

    Dass sich die USA und China ein Duell um die neue Supermacht liefern, lässt sich auch an den Rüstungsausgaben ablesen. Direkt hinter den USA rangieren inzwischen die Chinesen. Ihr Wehretat betrug 2014 129,4 Milliarden US-Dollar (= 114,2 Milliarden Euro)

  • 1. USA

    Meilenweit vorne bei den Militärausgaben liegen die Vereinigten Staaten von Amerika. Dem Verteidigungsministerium stand im vergangenen Jahr ein Budget von 581 Milliarden US-Dollar zur Verfügung (= 513,8 Milliarden Euro) - mehr als das Viereinhalbfache der Chinesen und mehr als das Dreizehnfache Deutschlands.

Deutschland hat aber strikte Richtlinien für Rüstungsexporte. Sie untersagen Waffenlieferungen in Länder, in denen es bewaffnete Auseinandersetzungen gibt. Bei der Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Nordirak wurde allerdings eine Ausnahme gemacht. Sie erhielten von der Bundeswehr Panzerabwehrraketen, Gewehre und gepanzerte Fahrzeuge für ihren Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).

Pakistan leidet wie das Nachbarland Afghanistan unter dem Terror der radikalislamischen Taliban. Bei einem Angriff auf eine von der Armee betriebene Schule in der Stadt Peshawar vor einem Jahr waren mehr als 150 Menschen getötet worden, die meisten davon Kinder. Als Reaktion auf das Massaker hatte die Regierung den Kampf gegen den Terror verstärkt.

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Von der Leyen verglich den Anschlag mit der Terrorserie in Paris. „Wir teilen Erfahrungen“, sagte sie. Neben der militärischen Bekämpfung sei aber ein politischer Prozess wichtig, um die Wurzeln des Terrors zu beseitigen.

Nach Angaben der pakistanischen Armee sind seit Mitte 2014 bei ihrer Offensive gegen die Taliban 3400 Terroristen getötet und mehr als 18.000 Waffen beschlagnahmt worden. Seit 2001 sollen im Krieg gegen den Terror aber auch rund 5000 Soldaten und fast 14.000 Zivilisten getötet worden sein.

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