Parlamentswahl: Litauen vor Regierungswechsel

Parlamentswahl: Litauen vor Regierungswechsel

, aktualisiert 23. Oktober 2016, 20:55 Uhr
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Der Regierungschef machte sich am Sonntag nicht mehr allzu große Hoffnungen.

Quelle:Handelsblatt Online

Schon nach der ersten Runde der Parlamentswahlen in Litauen deutete sich ein Sieg der Opposition an. Nun wurde in einer Stichwahl über die Direktmandate entschieden. Kommt der Machtwechsel?

VilniusIn dem baltischen EU- und Nato-Land Litauen haben die Wähler am Sonntag beim entscheidenden zweiten Wahlgang ein neues Parlament bestimmt. Dabei galt ein Sieg der Opposition über die Mitte-Links-Regierungskoalition des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Algirdas Butkevicius als wahrscheinlich. Aussagekräftige Ergebnisse werden in der Nacht zu Montag erwartet.

Nach dem ersten Wahlgang am 9. Oktober lagen die konservative Vaterlandsunion (21,7 Prozent) und der Bund der Bauern und Grünen (21,5 Prozent) nahezu gleichauf deutlich vor den abgeschlagenen Sozialdemokraten (14,4 Prozent). Von ihren beiden Bündnispartnern schaffte bislang nur einer den Sprung in das Parlament.

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Regierungschef Butkevicius machte sich am Sonntag nicht mehr allzu große Hoffnungen: „Ich denke, dass wir zu 70 Prozent (Wahrscheinlichkeit) in der Opposition arbeiten werden“, sagte er nach der Stimmabgabe.

Der konservative Oppositionsführer Gabrielius Landsbergis zeigte sich zuversichtlich, eine stabile neue Regierung bilden zu können. Bereits nach der ersten Wahlrunde hatte der Vaterlandsunion-Chef angekündigt, dass er eine Mitte-Rechts-Koalition anstrebe.

Doch der Bund von Bauern und Grünen hielt sich zunächst alle Optionen offen und signalisierte Gesprächsbereitschaft in alle Richtungen. Die Bildung einer Regierung ohne die Partei aus der poltischen Mitte dürfte nahezu unmöglich werden. Über Koalitionen wird endgültig erst nach der Wahl entschieden werden.

Im zweiten Wahlgang wurden die noch ausstehenden 68 Parlamentssitze bei Stichwahlen als Direktmandate vergeben. Zur Wahl aufgerufen waren mehr als 2,5 Millionen Stimmberechtigten. Nach Angaben der Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung bei knapp 40 Prozent.

In der ersten Runde waren 70 Mandate nach Parteilisten und nur drei Direktmandate in der Volksvertretung Seimas bestimmt worden. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen sozialpolitische Themen. Zudem hatten mehrere Korruptionsskandale für Aufsehen gesorgt.

Litauen ist der größte und südlichste der drei Baltenstaaten. Im Zuge der verstärkten Nato-Präsenz in Osteuropa wird Deutschland dort im kommenden Jahr ein Nato-Bataillon anführen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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