Pentagon: Streit im Südchinesischen Meer diplomatisch lösen

Pentagon: Streit im Südchinesischen Meer diplomatisch lösen

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Die Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer.

Ungewissheit über die Asien-Politik von Donald Trump hatte in Ostasien Sorgen ausgelöst. Trumps Pentagon-Chef Mattis versichert jedoch den Verbündeten: Die Region sei angesichts der Spannungen mit Nordkorea und China weiter von hoher Priorität.

US-Verteidigungsminister James Mattis hält militärischen Druck im Streit um Chinas zunehmende Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer derzeit für unnötig. Es gebe „keine Notwendigkeit für militärische Manöver“, sagte der Pentagon-Chef am Samstag in Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Japans Verteidigungsministerin Tomomi Inada. Die Probleme seien „am besten durch Diplomaten“ zu lösen.

China beansprucht im Süd- sowie Ostchinesischen Meer große Seegebiete mit bedeutenden Fischgründen, Rohstoffvorkommen und Schifffahrtsstraßen und baut vor diesem Hintergrund Militäranlagen auf Inseln und Riffen. Die Freiheit der Schifffahrt sei „absolut“, erklärte Mattis. Man sehe aber zurzeit „keinerlei Notwendigkeit für dramatische militärische Schritte“, bekräftigte der Pentagon-Chef.

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Als ernste Bedrohung bezeichneten Mattis und Inada das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas. Zum Abschluss seiner zweitägigen Gespräche in Japan verständigte sich Mattis mit seiner Kollegin darauf, die Sicherheitsallianz beider Länder weiter zu stärken. Die Allianz bleibe weiterhin ein „Eckpfeiler für Frieden und Sicherheit“ in der Region. Für die Trump-Regierung habe die Region „hohe Priorität“.

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Wie japanische Medien unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Tokio berichteten, versicherte Mattis bei seinen Gesprächen in Tokio, dass die Allianz die Verteidigung der von Japan beanspruchten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer einschließt. Japan streitet mit China um die Felseninseln, da Peking die Inseln ebenfalls für sich beansprucht. China bezeichnete Mattis' Worte als „falsch“.

Die in China Diaoyu genannten Inseln seien seit jeher Teil des chinesischen Territoriums, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking, wie die amtliche chinesische Agentur Xinhua meldete. Er forderte die USA auf, eine „verantwortliche Haltung“ einzunehmen und „falsche Äußerungen“ bezüglich der Inseln zu unterlassen. Die US-Seite solle es vermeiden, „die Angelegenheit komplizierter zu machen“ und für „Instabilität“ in der Region zu sorgen, hieß es.

Mattis nannte Japans Kostenbeteiligung für die US-Militärstützpunkte im Land ein „Beispiel für andere Länder“. US-Präsident Donald Trump hatte als Kandidat während des Wahlkampfs mit Äußerungen irritiert, wonach er Südkorea und Japan dazu drängen wolle, mehr für die Stationierung der US-Truppen zu zahlen.

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