Philippinen Duterte erklärt kommunistische Rebellen zu Terroristen

Der philippinische Präsident Duterte hat kommunistische Rebellengruppen zu terroristischen Organisationen erklärt. Es ist dies der erste Schritt, um die Gruppen zu verbieten.

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Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hatte vor zwei Wochen die Gespräche mit der kommunistischen Partei der Philippinen CPP und ihrem bewaffneten Flügel NPA abgebrochen. Quelle: dpa

Manila Nach dem Scheitern von Friedensgesprächen hat der philippinische Präsident Rodrigo Duterte kommunistische Rebellengruppen offiziell zu terroristischen Organisationen erklärt. Dies teilte ein Sprecher des Präsidenten am Dienstag mit.

Duterte hatte vor zwei Wochen die Gespräche mit der kommunistischen Partei der Philippinen CPP und ihrem bewaffneten Flügel NPA abgebrochen. Es ist dies der erste Schritt, um die Rebellengruppen zu verbieten. Die Rebellen kämpfen seit den 1960er-Jahren gegen die Regierung des südostasiatischen Inselstaats. Dutertes Entscheidung müsse noch von einem Gericht bestätigt werden, sagte Präsidentensprecher Harry Roque.

Die USA erklärten die CPP und NPA bereits 2002 zu Terrorgruppen, die philippinische Regierung hatte jedoch bis zuletzt mit den Rebellen verhandelt. Mit Dutertes Entscheidung könne nun auch die philippinische Armee verstärkt gegen die Kommunisten vorgehen, sagte Armeesprecher Restituto Padilla.

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