Pleitewelle in Chinas Kommunen: Auf den Boom folgt der Crash

Pleitewelle in Chinas Kommunen: Auf den Boom folgt der Crash

, aktualisiert 27. Juni 2013, 10:04 Uhr
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Bauprojekte in Hefei: „Immer hoch hinaus“ war auch hier das Motto.

von Finn Mayer-KuckukQuelle:Handelsblatt Online

Prachtbauten auf Pump: Billiges Geld hat die Stadtväter in China zu exzessiven Ausgaben verführt. Die Folge ist laut Analysten die „größte Schuldenblase in der Geschichte der Menschheit“ – und ein schmerzhafter Sparkurs.

PekingDie Stadt Ordos hat jahrelang geklotzt, nicht gekleckert. Eine Dreiviertelstunde vom alten Zentrum entfernt hat die örtliche Regierung ein komplett neues Stadtviertel errichten lassen – mit Wohnungen für 300.000 Bürger, Opernhaus, Museum und weiträumigen Parks. Das Stadtbild ist wunderbar aufgeräumt, barrierefrei angelegt und mit Statuen dekoriert. Die Auslastung dagegen – bisher katastrophal gering. Neun von zehn Wohnungen stehen leer. Auf vielen der vierspurigen Straßen fährt stundenlang kein Auto. Die Ampeln blinken unbeachtet vor sich hin.

Die Kosten der Fehlplanung beginnen sich nun zu rächen, denn rund 130 Milliarden Euro hatte die Stadt in Erwartung regen Zuzugs ausgegeben. Statt immer das zu bauen, was gerade gebraucht wird, wollte sie alles auf einmal errichten. Nun finden sich keine Käufer – und die Stadt bleibt auf den Kosten sitzen. Das Schlimmste daran: Das Wunder ist auf Pump finanziert. Die Zinsen drohen die örtlichen Finanzen zu erdrücken. In der zuständigen Provinz Innere Mongolei stehen einem Budget von 70 Milliarden Yuan für Januar bis Mai Ausgaben in Höhe von 120 Milliarden Yuan gegenüber. Zahlreiche Beamte in Ordos erhalten ihre Gehälter derzeit stärk verspätet, wie örtliche Medien berichten.

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So wie die Innere Mongolei stehen immer mehr Provinzen und Gemeinden in China dicht vor der endgültigen Pleite. Dabei handelt es sich um die Folge einer Mischung aus überschäumenden Optimismus und Zugang zu allzu billigen Darlehen.

Seit 2008 haben Chinas Banken die Kreditvergabe jährlich um eine Summe ausgeweitet, die einem Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung des ganzen Landes entspricht. Die Kommunen haben begeistert zugegriffen. Kluge Gesetze verbieten es ihnen zwar, sich über Bankkredite zu finanzieren. Doch die Stadtoberen haben zum Teil einfach Scheinfirmen gegründet. So konnten sie das Geld über Mittelsmänner aufnehmen.

Das Problem hat landesweit gigantische Ausmaße angenommen. Die Ratingagentur Fitch schätzt die Verschuldung der chinesischen Gemeinden auf 13 Billionen Yuan (1600 Milliarden Euro). „Dazu kommen vermutlich noch erhebliche versteckte Verbindlichkeiten“, warnen Fitch-Analysten. Es fehle allerorten an Transparenz.


Übertrieben groß und schmuck

Jetzt reiben die Beteiligten sich die Augen und fragen sich, wie es so weit kommen konnte. „Die örtlichen Verwaltungen haben viel zu viel Geld für tolle Gebäude und andere Prestigeprojekte ausgegeben“, sagt Ökonom Hao Ruyu, Vizechef der Capital University of Economic and Business in Peking. „Die Beamten haben zudem viel zu ineffizient gearbeitet.“ Jetzt sei die Zeit des Sparens gekommen.

Doch Sparen allein hilft nichts, wenn es an flüssigen Mitteln fehlt, um die Kredite zu bedienen. In den meisten Fällen ist das Geld schlicht weg. Viele Gemeinden haben die Kredite genutzt, um Pleitefirmen künstlich am Leben zu erhalten. Die Stadt Wuxi in der Provinz Jiangsu beispielsweise hat den großen Solarhersteller Suntech mit immer neuen Geldspritzen aufgeholfen, während weltweit der Absatz zusammenbrach. Jetzt ist das Unternehmen zahlungsunfähig – und schuldet örtlichen Kreditgebern gute zwei Milliarden Euro.

Weitaus häufiger ist das Geld jedoch in Bauprojekte geflossen – wie in Ordos. Einige der Vorhaben bringen dem Bürger und der Wirtschaft nicht den geringsten Vorteil, wie beispielsweise Prachtbauten für die örtlichen Behörden. Die Stadt Wuxi beispielsweise hat nicht nur das Rathaus, sondern auch die fünf Gerichtsgebäude mit Säulen und Kuppeln im klassizistischen Stil neu bauen lassen.

Andere Vorhaben gelten als sinnvoll, sind aber übertrieben groß und schmuck ausgefallen. Beispielsweise der Flughafen von Kunming. Das wunderschöne Gebäude hat 2012 eröffnet – wird aber voraussichtlich auf Jahre nicht bis zu seiner Kapazität von 40 Millionen Passagieren pro Jahr ausgelastet werden. Die Verantwortlichen gehen derzeit bei internationalen Fluglinien betteln: Bitte fliegt uns an! Doch die Stadt ist wirtschaftlich einfach nicht wichtig genug, um ins Routennetz aufgenommen zu werden.

Andere Projekte gelten allgemein als gut und richtig, wie den Ausbau von Kanalisation und Kläranlagen der Stadt Tianjin. Oder eine Anlage zur Energiegewinnung aus ölhaltigen Küchenabfällen in Chongqing, Westchina. Doch alle diese Anwendungen haben etwas gemeinsam. Ob sinnvoll, ob sinnlos – sie bringen alle keine laufenden Einnahmen, aus denen sich die Bankkredite zurückzahlen lassen.

Jetzt enden die Laufzeiten der Darlehen. Da kein Geld hereinkommt, bleibt nicht anderes übrig, als sie durch neue Darlehen zu ersetzen. Durch die zugleich fälligen Zinsen steigt die Schuldenlast immer weiter an. Ein Schneeball wird zur Lawine. „Der Liquiditätsengpass in der vergangenen Woche war ein Anzeichen für einen enormen Bedarf an neuen Krediten zur Umwälzung alter Schulden“, sagt der prominente Ökonom Michael Pettis von der Peking-Universität. „Gerade die Gemeinden müssen hohe Summen refinanzieren.“


Die Geldquellen trocknen aus

Doch nicht nur die Zinsspirale wird zum Problem. Auch auf der Einnahmeseite wachsen die Probleme. Die Gemeinden stehen gleich von mehreren Seiten her unter Druck. Ihre Geldquellen trocknen eine nach der anderen aus:

– Landverkäufe: Im Kommunismus bis Ende der 1970er-Jahre gehörte aller Grund und Boden dem Staat. Seitdem haben die Gemeinden jährlich einen Teil ihre Besitzes privatisiert – und damit viel Geld eingenommen. Doch langsam wird das Land knapp, außerdem hat die Zentralregierung den allzu schnellen Ausverkauf begrenzt. Dazu kommt eine Dämpfung des Immobilienbooms. Die Einnahmen sprudeln daher bei weitem nicht so üppig wie gewohnt. Die Erlöse haben in den vergangenen zwei Jahren bei weniger als der Hälfte des alten Niveaus gelegen, sagt Ökonom Li Zuojun vom Forschungsinstitut des Staatsrates.

– Steuern: Das Wachstum in China ist seit 2009 um rund drei Prozentpunkte gesunken. Das ist völlig normal für eine Volkswirtschaft, die reift. Doch die Gemeinden müssen sich damit auf eine ungewohnte Situation einstellen. Viele Firmen fangen an, Verluste zu machen. Denn sie haben im Boom hohe Überkapazitäten aufgebaut. Die Firmensteuern waren zudem von Anfang an nicht sehr hoch.

– Neue Belastungen: China baut sein Sozialsystem aus – und bürdet einen guten Teil der Belastungen den Gebietskörperschaften auf. „Die administrativen Aufgaben ufern aus, die Gemeinden sollen wahnsinnig viel leisten“, sagt Li Wenbo vom Forschungszentrum für Makroökonomie der Universität Xiamen.


Im Falle der Stadt Ordos haben weitere Fehlkalkulationen den Weg in die Pleite begleitet. Die Region ist eigentlich außerordentlich reich. Im Boden liegen mit geschätzten 169 Milliarden Tonnen einige der größten Kohlevorkommen Chinas. Deshalb hatte die Stadt auch geglaubt, sich durch den Bau des neuen Viertels Kangbashi auf einen Boom vorbereiten zu müssen. Doch der Kohlepreis ist zusammen mit dem Wachstum eingebrochen. Sowohl die Kumpel als auch die Bergbau-Bosse haben sich außerdem lieber in anderen Städten niedergelassen.

Ordos ist nur ein Extrembeispiel. Geisterstädte und künstliche Prachtviertel finden sich landesweit. Auch die Stadt Hefei hatte 2008 genug von ihren engen Straßen, dem muffigen Rathaus und den alten Plattenbauten. Die Weltwirtschaftskrise kam dem Bürgermeister daher gerade recht. Denn nun brach die Zeit der Konjunkturprogramme an: Die Regierung in Peking hatte den Kommunen vorgegeben, reichlich Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Arbeiten begannen in der Altstadt. Die Baufirmen haben sie fast komplett planiert und mit ordentlichen Fußgängerzonen wiederaufgebaut. So weit, so gut. Doch auch Hefei gab sodann dem landesweit verbreiteten Planungstrieb nach – Chinas Bürgermeister spielen gerne „Sim City“ mit der Realität.


Zu einem guten Teil auf Pump gebaut

In der „Neuen Stadtentwicklungsregion Binwu“ entstanden zunächst zwei neue Rathaustürme aus Stahl und Glas. Daneben erstreckt sich das neue Kulturviertel mit Theater, Kino, Mehrzweckhalle und Freilichtbühne, malerisch gelegen an einem künstlichen „Schwanensee“. Daneben liegen die Bibliothek sowie gleich zwei neue Museen – eines für alte, eines für zeitgenössische Kultur. Eine nach allen Erkenntnissen der Pädagogik optimierte Musterschule darf da nicht fehlen.

Im nächsten Bauabschnitt finden sich Sporteinrichtungen: Die Schwimmhalle, das Stadion – alles vom Feinsten. Einige hundert Meter weiter erhebt sich ein riesenhafter, mehrstufiger Wolkenkratzer für den Lokalsender „Radio & TV Anhui“. Dazwischen liegt viel Grün, alle Ampeln machen gesprochene Ansagen für Sehbehinderte. Die ganze Pracht ist zwischen 2009 und 2012 entstanden.

Die Investitionen sind deutlich zu groß und zu schön ausgefallen für eine Stadt im Hinterland. Auch Hefei hat daher heute hohe Schulden. Örtliche Medien schätzen sie auf 50 Milliarden Yuan (sechs Milliarden Euro), dem dreifachen der städtischen Einnahmen pro Jahr. „Heute müssen wir darauf achten, dass bei uns keine Geisterstadt entsteht“, sagte Bürgermeister Zhang Qinjun erst im März.

Anders als in Ordos-Kangbashi sind die Straßen in Hefei-Binwu jedoch durchaus belebt. Alte Leute nutzen die öffentlichen Fitnessgeräte, die Veranstaltungsorte sind geöffnet und bieten ein anspruchsvolles Programm. Die Stadtentwicklung Hefei fällt nach eigener Wahrnehmung vor Ort in die Kategorie: sinnvoll, aber vorerst zu groß gebaut – wir werden aber noch hineinwachsen.

Das ändert nichts daran, dass Chinas schöne neue Städte zu einem guten Teil auf Pump gebaut sind. Analystin Charlene Chu von Fitch Ratings spricht von der „größten Schuldenblase in der Geschichte der Menschheit“. Ökonomen sind sich durchweg einig: die Banken werden von den Kommunen nur einen Teil der 1600 Milliarden Euro zurückbekommen, mit denen sie in der Kreide stehen. Die Finanzierung über Kredite ist schlicht das falsche Instrument für Jahrhundertprojekte – hier wären Anleihen besser gewesen, doch der Markt dafür ist in China noch nicht ausreichend entwickelt.

Nun droht China ein Bild, das in den vergangenen Jahren aus den USA und der EU bekannt ist: Eine Bankenkrise mit einer Umschuldung durch den Staat. Eine Katastrophe bedeutet das jedoch nicht – China ist insgesamt nur gering verschuldet. „Der chinesische Staat hat noch enorme Reserven, und er steht bereit, die Banken zu unterstützen“, sagt Fitch-Analystin Chu. Doch das Wachstum werde garantiert leiden, wenn in diesem Jahr der Kater nach der Kreditparty einsetzt.

Quellle:  Handelsblatt Online
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