Polen: Opposition überholt in Umfrage Regierungskoalition

Polen: Opposition überholt in Umfrage Regierungskoalition

, aktualisiert 28. Juli 2017, 17:31 Uhr
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Tausende Demonstranten hatten zuletzt gegen die umstrittene Justizreform in Polen demonstriert.

Quelle:Handelsblatt Online

Die beiden größten liberalen Parteien Polens haben laut Umfragen die Regierungskoalition überholt. Die regierende PiS-Partei steht seit Monaten international in der Kritik. Grund ist eine geplante Justizreform.

WarschauIn Polen haben die beiden größten liberalen Parteien in einer Umfrage die regierende Koalition unter Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) überholt. Nach der am Freitag veröffentlichten Erhebung von Kantar Public für das Blatt „Rzeczpospolita“ kommen die Bürgerliche Plattform (PO) und Nowoczesna zusammen auf 35 Prozent, während die Dreierkoalition unter Führung der PiS 32 Prozent erreicht. In Polen wird seit Monaten über eine Justizreform gestritten. Oppositionelle sehen darin den Versuch der Regierung, die Rechtsprechung unter ihre Kontrolle zu bringen. Auch die Europäische Union hat vor einer Aufweichung demokratischer Standards gewarnt.

Beobachter erklärten, viele Polen wollten eine Zusammenarbeit der oppositionellen Parteien, damit die jetzige nationalkonservative PiS-Regierung bei der Parlamentswahl in zwei Jahren abgelöst werden kann. Zudem sind Spekulationen über eine vorgezogene Neuwahl aufgekommen, nachdem Präsident Andrzej Duda zwei Reformvorhaben vorerst gestoppt hatte.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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