Polen: Spekulationen über Wechsel an Regierungsspitze

Polen: Spekulationen über Wechsel an Regierungsspitze

, aktualisiert 05. Dezember 2017, 11:14 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo könnte durch den ehemaligen Banker Mateusz Morawiecki ersetzt werden. Das will offenbar Parteichef Jaroslaw Kaczynski so. Ein Tweet Szydlos befeuert die Spekulationen.

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Seit Wochen wird berichtet, dass Jaroslaw Kaczynski die amtierende Ministerpräsidentin Beata Szydlo entmachten will.

WarschauDie polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat mit einem Tweet Spekulationen über ein möglicherweise bevorstehendes Ausscheiden aus ihrem Amt verstärkt. Szydlo twitterte in der Nacht zum Dienstag nach Gesprächen in ihrer konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit über einen Umbau der Regierung. Sie schrieb: „Ungeachtet all dessen ist Polen das Wichtigste. Eins, das sich um Familie und Werte kümmert (und) sicher (ist). Das aus der Grundlage christlicher Werte gewachsen ist, tolerant und offen. Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land.“

Szydlo schrieb in ihrer Botschaft, die sich wie eine Abschiedsnachricht las, auch, dass Polen „ein Beispiel für Europa und die Welt“ sei. „Das ist es, wer wir Polen sind.“

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Es gibt seit Wochen Gerüchte, dass der Parteichef Jaroslaw Kaczynski selbst neuer Ministerpräsident werden könnte. Polnische Medienberichte in letzter Zeit legen aber nahe, dass der wahrscheinlichste Nachfolger von Szydlo der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Entwicklung und Finanzen, Mateusz Morawiecki, ist.

Die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ berichtete am Dienstag unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen, dass Kaczynski Parteiabgeordneten seinen Plan präsentiert habe, dass Morawiecki nächste Woche Kabinettschef wird. Der 49-jährige Morawiecki gilt vielen als eines der kompetentesten Mitglieder der Regierung. Bevor die Partei Recht und Gerechtigkeit 2015 an die Regierung kam, hatte er den Betrieb der spanischen Bank Santander in Polen geleitet.

Kaczynski hat nach Ansicht von Beobachtern auch ohne Ministerpräsidentenamt das eigentliche Sagen bei der Regierungsarbeit. Er hat einen Sitz im polnischen Unterhaus. Dass er großen Einfluss auf die Regierung hat, wird sich voraussichtlich auch nicht ändern, wenn Szydlo ersetzt wird.

Quelle:  Handelsblatt Online
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