Polizei in Brasilien: Beweise für Bestechung Temers gefunden

Polizei in Brasilien: Beweise für Bestechung Temers gefunden

, aktualisiert 21. Juni 2017, 03:21 Uhr
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Präsident Michel Temer steht weiter in der Kritik.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Druck auf Präsident Temer wächst: Die brasilianische Polizei empfiehlt Ermittlungen gegen ihn. Es gebe genug Belege dafür, dass Temer Bestechungsgeld angenommen hat. Dieser weist das zurück.

São PauloDie brasilianische Polizei hat nach eigenen Angaben Beweise dafür gefunden, dass der umstrittene Präsident des Landes, Michel Temer, Bestechungsgeld angenommen hat. Gegen ihn solle wegen des Verdachts der passiven Korruption ermittelt werden, empfahl die Polizei in einem vorläufigen Bericht, den der Oberste Gerichtshof Brasiliens am Dienstag veröffentlichte. Konkret habe Temer das Geld demnach empfangen, um so Unternehmen zu helfen.

Zunächst muss nun der Generalstaatsanwalt des Landes entscheiden, ob er mit der Empfehlung der Polizei übereinstimmt. Falls dies so ist, wird im Weiteren der brasilianische Kongress entscheiden, ob der Oberste Gerichtshof die Ermittlungen offiziell aufnehmen soll.

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Das Gremium ist das einzige im Land, dass gegen den Präsidenten juristisch vorgehen kann. Für die Genehmigung der Ermittlungen ist im Kongress eine Zweidrittelmehrheit nötig. Vor dem Verfahren würde Temer vom Präsidentenamt suspendiert.

Der Präsident sieht sich derzeit insgesamt drei Vorwürfen ausgesetzt: der Korruption, der Behinderung der Justiz und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Temer selbst streitet jegliches Fehlverhalten ab und hat angekündigt, nicht freiwillig zurückzutreten.

Wie aus dem Bericht der Polizei hervorging, soll ein früherer Berater Temers im Namen des Präsidenten Geld von dem Fleischverpackungskonzern JBS angenommen haben. Konkret geht es um 150 000 Dollar in bar, die der Berater Rodrigo Rocha Loures laut Videoaufzeichnungen in einem Koffer trug. Den Behörden zufolge gab Loures die Tasche und das meiste Geld später an die Polizei. Sie bemerkte, Temer habe sich bisher geweigert, ihre Fragen in dem Fall zu beantworten. Gegen Temer wird zusätzlich ermittelt, weil er Schweigegeld für einen inhaftierten ehemaligen Kongressabgeordneten gebilligt haben soll.

Wegen der ganzen Vorwürfe hatte Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot bereits im vergangenen Monat gesagt, es gebe genug vorläufige Hinweise für ein Fehlverhalten Temers - und damit auch Anlass genug, um gegen ihn wegen des Verdachts der Korruption und der Behinderung der Justiz zu ermitteln.

Temer, der auch mit in den Keller gestürzten Umfragewerten zu kämpfen hat, befindet sich derzeit in Russland. Am (heutigen) Mittwoch sollte er mit Präsident Wladimir Putin eine Pressekonferenz halten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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