Portugal-Hilfe: Hartz IV an der Algarve

Portugal-Hilfe: Hartz IV an der Algarve

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Jose Sócrates

Das Rettungspaket für Portugal ist 78 Milliarden Euro schwer. Ganz ohne Schmerzen geht es für die Portugiesen nicht ab. Aber Internationaler Währungsfonds und EU haben aus dem Griechen-Drama gelernt.

Die Verhandlungsführer der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben vom griechischen Drama gelernt. Die politischen Vorgaben, die an das 78 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für Portugal geknüpft sind, fallen deutlich verträglicher aus als in Griechenland. Allerdings ist das iberische Land auch weniger verschuldet – es muss sein Haushaltsdefizit von zuletzt mehr als neun Prozent bis 2013 unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bringen. In Griechenland dagegen lag das Defizit 2009 bei 15,4 Prozent.

Noch einen weiteren Startvorteil haben die Portugiesen: Als das Rettungspaket geschnürt wurde, hatte die Regierung viele der darin vorgesehenen Sparmaßnahmen bereits beschlossen. "Mehr als die Hälfte der nötigen Konsolidierung ist im Haushaltsgesetz 2011 festgelegt", erklärt Poul Thomsen, Leiter der IWF-Mission in Lissabon. Deutlich mehr als die Griechen müssen sich die Iberer allerdings im Bereich der Strukturreformen anstrengen. Dahinter steckt eine weitere Einsicht aus der Erfahrung mit Griechenland: Sparen allein bringt kein Wachstum.

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Vorbild Hartz IV

Wichtige Änderungen gibt es etwa auf dem Arbeitsmarkt. Der Höchstsatz bei der Arbeitslosenhilfe wird radikal gekappt, der maximale Zeitraum, in dem Stütze gezahlt wird, halbiert. Ähnlich wie bei den deutschen Hartz-IV-Reformen will man so Anreize zur Jobsuche verbessern – und Sozialausgaben sparen. Der rigide Kündigungsschutz für Festangestellte wird gelockert, das ineffiziente Justizsystem generalüberholt. Dies alles geschieht in der Absicht, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken.

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