Präsidentenwahl im Iran: Amtsinhaber Ruhani liegt klar vorn

Präsidentenwahl im Iran: Amtsinhaber Ruhani liegt klar vorn

, aktualisiert 20. Mai 2017, 08:33 Uhr
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In seiner bisherigen Amtszeit schloss er mit den USA und anderen Weltmächten eine Vereinbarung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Quelle:Handelsblatt Online

Bei der Präsidentenwahl im Iran liegt Ruhani einem Regierungsvertreter zufolge in Führung. Viele Wähler sehen in der Abstimmung eine Schicksalsentscheidung. Sein Sieg würde den Fortgang einer moderaten Politik bedeuten.

Bei der Präsidentenwahl im Iran steuert Amtsinhaber Hassan Ruhani auf einen Sieg zu. Ein Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, der pragmatische Politiker liege uneinholbar vor seinem erzkonservativen Rivalen Ebrahim Raisi. „Es ist gelaufen. Ruhani hat gewonnen“, sagte er der Nachrichtenagentur zufolge.

Auch erste offizielle Ergebnisse deuteten auf eine zweite Amtszeit für den 68-jährigen Ruhani hin. Viele Wähler sehen in der Abstimmung eine Schicksalsentscheidung für das Land. Es geht darum, ob die von Ruhani verfolgte Reformpolitik, die den Iranern mehr Freiheiten und eine Erholung der Wirtschaft bringen soll, fortgesetzt werden kann.

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Ein Vertreter des Innenministeriums erklärte, auf Ruhani entfielen ersten Auszählungsergebnissen zufolge bislang knapp 15 Millionen Stimmen, auf Raisi gut zehn Millionen. Das Endergebnis werde noch im Laufe des Tages bekannt gegeben. Offiziellen Angaben zufolge hatten mehr als 40 Millionen Wähler ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Beteiligung von etwa 70 Prozent – in etwa wie bei der Abstimmung im Jahr 2013, als Ruhani mit einem fulminanten Sieg an die Macht gekommen war.

Am Freitagmorgen hatte der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, symbolisch die erste Stimme abgegeben. „Das Schicksal des Landes liegt in der Hand aller Menschen“, sagte er mit Blick auf die Wahlberechtigten und eine hohe Beteiligung.

Die Bürger setzten auf seine Versprechen, das Land weltoffener und liberaler zu machen und die von Sanktionen geplagte Wirtschaft wieder anzukurbeln. In seiner Amtszeit schloss er mit den USA und anderen Weltmächten eine Vereinbarung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Im Gegenzug wurden die meisten Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Ruhani und Raissi hatten jeweils bei ihrer Stimmabgabe gefordert, dass die Zeit nach der Wahl gerecht ablaufen sollte: Ruhani forderte, der Wahlsieger müsse die Unterstützung des gesamten Landes bekommen. Raissi wies daraufhin, dass das Wahlergebnis akzeptiert werden müsse.

Ruhanis Herausforderer Raisi argumentierte im Wahlkampf, dass sich die Wirtschaftslage nicht wie erhofft deutlich verbessert habe und die kleinen Erfolge bei den armen Schichten nicht angekommen seien. Er warf Ruhani Missmanagement vor und versprach in den Armenvierteln Jobs und Sozialhilfe. Das Atomabkommen hat nach seiner Darstellung nur den Gegnern Irans genutzt.

Der 56-jährige Raisi ist ein enger Vertrauter des geistlichen und politischen Führers, Ajatollah Ali Chamenei. Auch wenn sich Chamenei aus dem Wahlkampf weitgehend herausgehalten hat, galt es als sicher, dass er lieber Raisi auf dem Präsidentenstuhl sehen würde.

Quelle:  Handelsblatt Online
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