Prognose in Japan: Erdrutschsieg für Abe

Prognose in Japan: Erdrutschsieg für Abe

Abe feiert bei der Parlamentswahl in Japan Prognosen zufolge einen großen Sieg. Das gelang aber nicht aus eigener Kraft. Viele Wähler hätten liebend gern eine Alternative - doch es gibt sie nicht.

Japans Regierungschef Shinzo Abe hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl Prognosen zufolge einen Erdrutschsieg erzielt, der seiner Koalition wohl sogar eine noch größere Mehrheit beschert. „Das ist der einzige Weg!“ lautete der Slogan, der sich wie ein roter Faden durch seine Wahlkampfreden gezogen hat. Viele japanische Wähler teilten diese Ansicht. Das bedeutet, dass Abe sein ehrgeiziges Programm politischer und wirtschaftlicher Reformen fortsetzen kann. Dabei steckt die Wirtschaft wieder in der Rezession. Die Sympathiewerte für die Regierung waren gesunken, und Skandale um die Wahlkampffinanzierung hatten Abes Kabinett erschüttert. Normalerweise wären das alles schlechte Nachrichten für den Amtsinhaber. Aber Abe war praktisch der einzige Spieler auf dem Feld, dank der japanischen Tendenz zu einem Ein-Parteien-System, Politikverdrossenheit der Wähler und einem Mangel an vernünftigen Alternativen.

Umfragen zeigten, dass viele Wähler keine besondere Partei unterstützen, weil sie die Nase voll haben oder die Wahlangeboten ihnen gleichgültig sind. Das heißt, dass Abes Liberaldemokratische Partei LDP schlicht deshalb gewinnen konnte, weil es an Alternativen fehlte. So sieht es auch Yu Uchiyama, ein Professor für Politikwissenschaften an der Universität von Tokio. Viele Menschen würden Abe als das kleinere Übel wählen. „Es gibt keine Alternativen.“

Japans Lage

  • Schuldenstand 2013

    245,0

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

  • Neuverschuldung 2013

    -9,1

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

  • Leistungsbilanzsaldo 2013

    2,3

    Angaben in Prozent des BIP

    Quelle: IWF

Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), war von 2009 bis 2012 an der Macht, aber verlor dann das Vertrauen der Wähler. Sie hielt Wahlkampfversprechen nicht ein und hatte Mühe, dem Land nach Erdbeben, Tsunami und atomarer Katastrophe eine Richtung zu weisen. Bei der Wahl bietet die DPJ nur in etwa einem Fünftel der Einzelwahlbezirke, in denen der erfolgreichste Bewerber gewinnt, Kandidaten auf. Umfragen zufolge dürfte sie insgesamt auf weniger als 100 Sitze kommen.

„Die DPJ-Regierung ist auf so viele Weise als nicht erfolgreich empfunden worden, dass sie nicht mehr als wahre, lebensfähige Alternative zur LDP betrachtet wird“, sagt Ethan Scheiner, Politikwissenschaftler an der Universität von Kalifornien in Davis. Viele Wähler sind zur Liberaldemokratischen Partei zurückgekehrt, einer - trotz ihres Namens - rechtskonservativen Gruppierung, die Japan mit Ausnahme von rund vier Jahren seit 1955 geführt hat.

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