Provinz umstellt: Syrische Opposition fürchtet Blutbad in Homs

Provinz umstellt: Syrische Opposition fürchtet Blutbad in Homs

, aktualisiert 10. Dezember 2011, 14:57 Uhr
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Ein Foto der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zeigt die Stadt Homs.

Quelle:Handelsblatt Online

Die brutale Gewalt nimmt in Syrien kein Ende. Die Opposition befürchtet gar ein bevorstehendes Massaker in der Protesthochburg Homs. Die Armee hat die Provinz bereits umstellt.

KairoSyriens Regime verschärft das Vorgehen gegen die Opposition noch weiter. Die Opposition befürchtet ein Blutbad in der Protesthochburg Homs. Auch am Samstag starben nach Angaben der Demokratiebewegung landesweit mindestens 13 Menschen, unter anderem in Idlib, Daraa und Homs.

Ein Aktivist sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Regierungstruppen die Provinz Homs praktisch abgeriegelt hätten. An den Zufahrtstraßen gebe es inzwischen mehr als 75 Kontrollstellen. Es gebe keinen Strom, kein Wasser, kein Benzin, auch fehle es an Medikamenten.

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Der oppositionelle syrische Nationalrat sprach von Vorbereitungen für ein Massaker. Der in London ansässige Vertreter des Gremiums, Bassam Dscharaa, sagte, die Regierung wolle endgültig den Widerstand gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad brechen. Wegen der Medienblockade sind Berichte aus Syrien nur schwer von unabhängiger Seite zu überprüfen. Die Provinz wird schon seit vielen Wochen von den Regierungstruppen belagert.

Derweil berichtete die panarabische Zeitung „Al-Hayat“ (Samstag) von Bemühungen der Arabischen Liga, Assad zum Rücktritt und zum Gang ins Exil zu überreden. Die Vereinigten Arabischen Emirate seien bereit, ihn und seine Familie aufzunehmen, schreibt das Blatt unter Berufung auf informierte Kreise. Auch osteuropäische Staaten seien hierfür im Gespräch. Ferner solle dem Präsidenten Straffreiheit gewährt werden, hieß es.

Seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 4000 Menschen ums Leben gekommen. Syrien sagt hingegen, die Zahlen seien übertrieben. Am Montag will sich der UN-Sicherheitsrat erneut mit dem Konflikt befassen. Die drei europäischen Länder im UN-Sicherheitsrat konnten die neue Debatte über den Konflikt in Syrien durchsetzen. Das mächtigste UN-Gremium einigte sich am Freitagabend per Konsens, die Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, an diesem Montag zur Berichterstattung über die Situation in dem arabischen Land zu bitten. Die geschlossene Sitzung soll am Montagabend um 21 Uhr MEZ beginnen.

Die Initiative von Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatte eine heftige, teils auch lautstarke Diskussion unter den 15 Ratsmitgliedern ausgelöst, hieß es aus diplomatischen Kreisen in New York. Russland und andere Staaten wie Brasilien, Indien und Südafrika hatten zunächst starke Bedenken gegen die Wiederaufnahme der Debatte über die Unruhen in Syrien geäußert.

„Endlich!“, sagte der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig nach der Übereinkunft. Die drei europäischen Länder hatten schon vor Wochen eine Resolution gegen die Regierung von Baschar al-Assad im Sicherheitsrat eingebracht, waren aber an Russlands Veto gescheitert. Moskau hat in Syrien einen Marinestützpunkt. Außerdem ist Damaskus wichtiger Waffenkunde der Russen und Chinesen.

Als Kompromiss mussten Deutschland und seine Verbündeten Diplomaten zufolge schließlich akzeptieren, dass die Unterrichtung formal nicht zu Syrien, sondern zum Thema Nahost angesetzt wird. Dies habe zur Folge, dass Pillay auch zur Menschenrechtslage in den Palästinergebieten Stellung nehmen werde.

Quelle:  Handelsblatt Online
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