PSOE stimmt über Regierungsbildung ab: Spaniens Sozialisten sind gespalten

PSOE stimmt über Regierungsbildung ab: Spaniens Sozialisten sind gespalten

, aktualisiert 22. Oktober 2016, 09:44 Uhr
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Der Sozialist Pedro Sanchez musste als Parteivorsitzender der PSOE zurücktreten. Nun ist die Partei in zwei Lager gespalten.

von Sandra LouvenQuelle:Handelsblatt Online

Die spanischen Sozialisten stimmen am Sonntag darüber ab, ob sie eine konservative Regierung ermöglichen werden. Alle rechnen mit einem Ja – doch die Partei ist in der Frage tief zerstritten.

MadridGanz Spanien geht davon aus, dass am Sonntag die Vorentscheidung für eine neue Regierung fällt – nach zehn Monaten zäher und vor allem frustrierender Suche. Gebannt blickt das Land auf die Sitzung des Bundesausschusses der Sozialisten. Die beschließen am Sonntag, ob sie sich im Parlament bei einer Abstimmung über eine konservative Regierung enthalten oder wie beim letzten Mal dagegen stimmen.

Alles spricht für eine Enthaltung, nachdem Sozialistenchef Pedro Sánchez, ein vehementer Verfechter eines Nein gegen die Konservativen, Anfang Oktober im Streit über die Frage zurück getreten war. Nun ist er zwar weg, doch die PSOE bleibt weiter in zwei Lager geteilt: Die einen wollen wie Sánchez am Nein gegen ihren Erzfeind, den konservativen Parteichef Mariano Rajoy, festhalten. Die anderen wollen sich enthalten, um endlich eine Regierung zu ermöglichen.

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Zeit, die beiden Lager zu versöhnen, bleibt nicht mehr: Einigen sich die Parteien bis Ende Oktober nicht auf eine Regierung, werden Neuwahlen ausgerufen. Es wären die dritten innerhalb eines Jahres.

Die PSOE jedoch ist die Partei, die am wenigsten Interesse an neuen Wahlen haben kann. Bereits bei den vergangenen zwei Urnengängen hat sie jeweils das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Der von internen Gegnern erzwungene und völlig chaotisch verlaufene Rücktritt von Sánchez hat die Sozialistische Partei an den Rand der Auflösung gebracht. In diesem Zustand der Desorientierung und der internen Grabenkämpfe wäre ein neues Desaster in dritten Wahlen mehr als wahrscheinlich.

Deshalb gilt ein Votum für eine Enthaltung als so gut wie ausgemacht. Unklar ist aber noch, ob sich die Partei geschlossen enthalten wird oder ob nur elf Abgeordnete nicht abstimmen. So viele sind nötig, damit Rajoy im zweiten Wahlgang die nötige einfache Mehrheit bekommt, um eine Minderheitsregierung zu bilden.

Die Sozialisten haben nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Eine Enthaltung bietet zumindest die Gelegenheit, sich bis zur nächsten Wahl intern neu aufzustellen und gestärkter anzutreten als das jetzt möglich ist.

Quelle:  Handelsblatt Online
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