Putins Nachfolger: Eine Karriere wie beim Zaren: Medwedew wird Präsident

Putins Nachfolger: Eine Karriere wie beim Zaren: Medwedew wird Präsident

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Wladimir Putin (2. v. r.), seine Frau Ludmila (r.), Dmitri Medwedew (2. v. l.) und dessen Frau Swetlana (l.) mit Kerzen beim orthodoxen Osterfest

Der Aufstieg Dmitri Medwedews liest sich wie ein russischer Historienroman aus dem 19. Jahrhundert: Ein junger Anwalt im Dienst eines mächtigen Mannes steigt in einem byzantinischen Intrigenspiel zum Herrscher Russlands auf.

Mit entsprechend Glanz und Gloria wird die Amtseinführung des vom scheidenden Präsidenten Wladimir Putin als Nachfolger handverlesenen 42-jährigen Petersburgers auch gefeiert: Heute die Vereidigung, morgen die Ernennung Putins zum Ministerpräsidenten und am Freitag - dem russischen Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg - eine Militärparade, bei der erstmals seit dem Ende der Sowjetunion wieder Panzer und mit Atomsprengköpfen bestückbare Raketenwerfer über den Roten Platz rollen sollen. Medwedew, der gelehrte Sohn von Universitätsprofessoren mit einer Vorliebe für Designer-Kleidung und Hardrock-Musik, wird Führer des größten Flächenstaats der Welt mit einem der größten Rohstoffvorkommmen - und einer turbulenten Geschichte. Im vergangenen Dezember verkündete Putin, dass er sich für ihn als seinen Nachfolger entschieden hatte.

Bis zur Dumawahl, die der Kreml-Partei Einiges Russland erneut eine überwältigende Mehrheit einbrachte, hatte Putin eine Festlegung vermieden. Nach seiner Ankündigung arbeitete die Kreml-Bürokratie pflichtgemäß auf den Sieg Medwedews bei der Präsidentenwahl im März hin. Der von vielen russischen Beobachtern als Politiklehrling eingestufte Medwedew verkündete bisher brav, dass er Putins Politik „ergänzen und entwickeln“ werde.

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Wer dabei der Herr im Kreml ist - Präsident Medwedew oder Ministerpräsident Putin - ist dabei aber offener, als es nach der Verfassung aussieht. Medwedew hat schon Andeutungen gemacht, dass er aus dem Schatten des übermächtigen Vorgängers hervortreten will. Er wolle den Rechtstaat stärken und die allgegenwärtige Bürokratie zurückdrängen. Am meisten aufhorchen ließ aber eine Bemerkung, dass er von der im Kreml beliebten Theorie von der historischen und kulturellen Notwendigkeit einer „gelenkten Demokratie“ nichts halte.

So hat der neue russische Präsident in seiner ersten Rede im Amt die Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten angekündigt. „Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird“, sagte der Medwedew heute in seiner Antrittsrede vor 2000 Gästen im Festsaal des Großen Kremlpalastes. Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft gefährde. Außerdem kündigte Medwedew die Stärkung des Mittelstandes und den Kampf gegen Korruption an. In seiner live im Staatsfernsehen übertragenen Rede dankte Medwedew ausdrücklich seinem Vorgänger Wladimir Putin. In einer Rede vor dem Amtseid Medwedews hatte Putin bei dem Festakt erklärt, er wolle zeitlebens für den Wohlstand seines Volkes sorgen.

Aber ohne Hausmacht im Kreml und Parlament wird Medwedew es schwer haben, sich gegen Putin aufzulehnen. Putin hat sich in seiner achtjährigen Amtszeit beides verschafft, als Führer der Kreml-Partei hat er sich für seine Zeit nach der Präsidentschaft zusätzliches politisches Gewicht zugelegt. Medwedew wird nur einen Bruchteil der Vollmachten bekommen, die Putin als Nachfolger Boris Jelzins in den Schoß fielen.

Seine gesamte bisherige politische Laufbahn hat er zudem damit verbracht, Putins Vorgaben umzusetzen. Selbst als Gazprom-Aufsichtsratschef wurde er als jemand wahrgenommen, der nicht Anordnungen gibt, sondern ausführt. Auf jeden Fall hat der Jurist klargemacht, dass er weiß, was ihm zusteht. „Es ist der Präsident, der die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik bestimmt“, sagte er im März der britischen „Financial Times“. „Er ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, er trifft die zentralen Entscheidungen bei der Besetzung der Exekutive. Er ist Garant der Freiheitsrechte der russischen Bürger.“

Für den Politikexperten vom Moskauer Carnegie-Zentrum, Dmitri Trenin, ist klar, dass Medwedew Präsident und nicht nur Repräsentationsfigur sein will. „Ob er ein richtiger Präsident werden kann, ist uns nicht klar“, sagt er.

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