Rajoy: Neuwahlen in Spanien rücken näher

Rajoy: Neuwahlen in Spanien rücken näher

, aktualisiert 21. April 2016, 15:56 Uhr
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Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy stellt sich bereits auf Neuwahlen ein.

Quelle:Handelsblatt Online

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy gibt die Hoffnung auf eine Regierungsbildung auf. Die Schuld gibt er dem sozialistischen Parteichef. Ende Juni dürften die Spanier erneut an die Urne gehen.

MadridSpaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die Hoffnung aufgegeben, vor Ablauf der Frist am 2. Mai eine neue Regierung bilden zu können. Er werde König Felipe VI. Anfang der kommenden Woche mitteilen, dass er über keine ausreichende Mehrheit im Parlament verfüge, kündigte der konservative Regierungschef am Donnerstag an.

Rajoy führte das Scheitern darauf zurück, dass der sozialistische Parteichef Pedro Sánchez sich weigere, eine große Koalition einzugehen. „Das Problem ist, dass er (Sánchez) nicht will“, sagte Rajoy in der mittelspanischen Ortschaft El Toboso. Er hatte zuvor Sánchez über Twitter erneut zu Gesprächen über eine große Koalition aufgefordert.

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Der Parteichef der liberalen Ciudadanos (Bürger), Albert Rivera, schlug vor, Konservative, Sozialisten und Liberale sollten einen Unabhängigen zum Regierungschef wählen. Rajoy und Sánchez lehnten dies jedoch ab. Der 2. Mai ist die letzte Frist für die Wahl eines neuen Regierungschefs.

König Felipe wird am Montag und Dienstag eine letzte Runde von Konsultationen mit den Parteien führen. Wenn sich dabei keine Regierungsmehrheit abzeichnet, wird der Monarch Neuwahlen für den 26. Juni ansetzen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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