Raketenabwehrschirm: Nato und Russland können sich nicht einigen

Raketenabwehrschirm: Nato und Russland können sich nicht einigen

, aktualisiert 08. Dezember 2011, 12:32 Uhr
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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bietet Russland eine Kooperation beim geplanten Raketenschirm an.

Quelle:Handelsblatt Online

Eine gemeinsame Raketenabwehr zwischen Russland und der Nato wird es vorerst nicht geben. Nachdem Nato-Generalsekretär Rasmussen eine Zusammenarbeit angeboten hatte, scheiterten Vermittlungsgespräche in Brüssel.

BrüsselDie Nato und Russland sind weiter uneins über die von der Nato geplante Raketenabwehr in Europa. Dies sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Gesprächen der 28 Nato-Außenminister mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Donnerstag in Brüssel.

„Über die Raketenabwehr sind wir uns noch nicht einig“, sagte er nach dem Gespräch, das knapp eine Stunde länger dauerte als geplant. „Aber wir sind alle einig, dass wir es weiterhin versuchen sollten, dass wir weiterhin miteinander reden müssen.“ Die Nato sei bereit, die Bedenken Russlands gegen die Raketenabwehr ernst zu nehmen: „Wenn wir uns in dieser Frage einigen können, dann wird das unsere Beziehung auf ein neues Niveau bringen.“ Russland sieht die Nato-Raketenpläne als Gefahr und hat die Stationierung eigener Raketen nahe der Nato-Grenzen angekündigt.

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Vor dem Treffen hatte Rasmussen Russland erneut eine Kooperation bei der Raketenabwehr für Europa angeboten. „Unser System bedroht weder Russland noch ändert es das strategische Gleichgewicht“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel beim Beginn von Gesprächen der 28 Nato-Außenminister mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow. „Da wir vor der gleichen Bedrohung stehen, macht es Sinn, wenn wir bei der Bekämpfung zusammenarbeiten.“ Russland sieht die Nato-Raketenpläne als Gefahr und hat die Stationierung eigener Raketen nahe der Nato-Grenzen angekündigt.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte: „Die derzeit verhärtete Sprache darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir in der Praxis gute Zusammenarbeit haben.“ Deshalb werbe er dafür, „bei aller verhärteten Sprache - die vielleicht auch mit der derzeitigen inneren Situation Russlands zu tun hat - die Zusammenarbeit nicht infrage zu stellen, sondern fortzusetzen“. Davon dürften „auch gelegentlich schärfere Worte“ nicht ablenken.


Gespräche zogen sich länger als erwartet

Der britische Außenminister William Hague sagte, die Ankündigung von Gegenmaßnahmen durch den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew sei „enttäuschend für die Nato“ gewesen: „Aber unser Angebot bleibt auf dem Tisch, und wir werden über diese Fragen heute und auch weiterhin geduldig und ruhig reden.“ Rasmussen erklärte: „Heute haben bereits 30 Staaten Raketentechnologie oder arbeiten daran. Einige dieser Raketen können bereits Teile des Bündnisgebietes erreichen. Deswegen hat die Nato entschieden, ihre eigene Raketenabwehr zu entwicklen.“

Das Treffen der Nato-Außenminister mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sollte den Weg zu einer Lösung frei machen. Dieses Vorhaben ist jetzt vorerst gescheitert. Die Gespräche in Brüssel zogen sich zunächst länger als erwartet. Ursprünglich hatten die Gespräche 90 Minuten dauern sollen. Am Ende tagten die Minister eine Stunde länger – und das ohne ein befriedigendes Resultat hervorzubringen.

Nach Angaben aus Delegationskreisen sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, die angekündigten Raketenstationierungen Russlands erinnerten an „vergessen geglaubte Tage der Konfrontation“. Lawrow sagte, Russland beharre auf rechtsverbindlichen Garantien dafür, dass die Nato-Abwehr nicht gegen Russland gerichtet sei. Er warf der Nato vor, mit dem Militäreinsatz in Libyen gegen das Mandat des UN-Sicherheitsrates verstoßen zu haben. Der von Russlands Präsident Dmitri Medwedew vorgeschlagene Sicherheitsvertrag für Europa liege weiter auf dem Tisch.

US-Außenministerin Hillary Clinton und Frankreichs Außenminister Alain Juppé beteuerten diesen Angaben zufolge, die Raketenabwehr sei nur gegen Bedrohungen aus dem Nahen und Mittleren Osten gerichtet. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle warnte davor, aus „rhetorischer Verhärtung“ eine „substanzielle Verschlechterung der Beziehungen“ werden zu lassen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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