Ratingagenturen: S&P gibt Warnschuss auf die USA ab

Ratingagenturen: S&P gibt Warnschuss auf die USA ab

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Barak Obama

Standard and Poor’s setzt die USA weiter unter Druck: Wenn sie ihr positives Rating behalten wollen, müssen sie den Gürtel enger schnallen. Und zwar sofort. Barack Obama ist mit seinem Sparprogramm schon auf Werbetour.

Die Amerikaner sitzen auf einem Schuldenberg von rund 75 Billionen Dollar. Die Neuverschuldung beträgt fast elf Prozent des Bruttosozialprodukts. Das sind astronomische Summen – und auch ohne drohende Herabstufung durch die Ratingagentur Standard and Poor’s (S&P) sollte klar sein: Die Amerikaner müssen sparen. Sofort.

Seit Ende 2010 gibt es einen vierstufigen Sparplan von der durch Präsident Barack Obama eingesetzten Haushaltskommission. Ziel des Plans ist es, die Schuldenquote von 70 auf 40 Prozent zu drücken. Effektiv umgesetzt wurde davon jedoch noch nichts. Die Parteien sind sich nicht einig, die Republikaner blockieren die Vorschläge der Demokraten. Seit den Kongresswahlen Ende letzten Jahres ist der Schuldenberg das Instrument der Republikaner, mit dem sie die Regierung triezen. Allerdings verhindern sie zeitgleich den Abbau desselben. Diese Machtdemonstration und ihre möglichen Folgen gefährden nicht nur die Bonitätsnote der USA. Möglicherweise sorgt die Warnung durch S&P jetzt dafür, dass die Parteien sich einigen.

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Neuverschuldung auf 4,4 Billionen Dollar senken

Es wäre das erste Mal seit 70 Jahren, dass die USA ihre Bestnote verlieren – und die Wahrscheinlichkeit, dass dies binnen der nächsten zwei Jahre geschieht, liegt bei mehr als 30 Prozent, sagen die Analysten bei der Ratingagentur S&P. US-Finanzminister Timothy Geithner ist sich dagegen sicher, dass es dazu nicht kommen wird. Um die Bestnote AAA zu behalten, müssten die Regierung und der Kongress bis 2013 ihre Finanzprobleme in den Griff zu bekommen. Dazu gehört unter anderem, die Neuverschuldung auf 4,4 Billionen Dollar zu reduzieren. Deshalb werde er in den nächsten beiden Jahren bei allen Ausgaben außer denen für Sicherheit und Soziales massiv streichen.

Spartour durch die USA

Um sein Programm vorzustellen, ist Obama zu einer Rundreise durch die einzelnen Staaten aufgebrochen. Das Sparprogramm erstreckt sich auf fast alle Bereiche des Alltags. Jeder Bürger müsse Opfer bringen, um die USA aus ihrem Schuldenschlamassel hinauszumanövrieren. "Wir müssen mit dem auskommen, was wir haben, unser Defizit reduzieren und zurück auf einen Pfad kommen, der es uns erlaubt, unsere Schulden zurückzuzahlen", sagte er.

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