Athen Eigentlich könnte sich Recep Tayyip Erdogan in seinem riesigen Amtszimmer im Ak Saray, dem Weißen Palast am Stadtrand von Ankara, gelassen in seinen Sessel zurücklehnen. Er hat nicht nur das höchste Staatsamt der Türkei erreicht. Er macht aus der Präsidentschaft auch mehr als seine Vorgänger. Laut der türkischen Verfassung ist das Staatsoberhaupt eigentlich nur auf die Rolle des obersten Repräsentanten festgelegt. Aber Erdogan nimmt sich seit seiner Wahl zum Staatspräsidenten immer mehr Befugnisse heraus.
Niemand wagt ihm reinzureden. Er zieht aus seinem Prunkpalast die Fäden. Der biedere Regierungschef Ahmet Davutoglu gilt als seine Marionette. Wenn Erdogan mit dem Finger schnippt, überschlagen sich die Minister. Seit dem legendären Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk hatte niemand in der Türkei so unumschränkten Einfluss wie Erdogan. Aber für einen Mann, der so viel Macht hat, reagiert der türkische Präsident erstaunlich empfindlich auf Kritik.
Das bekommt jetzt nicht nur der Satiriker Jan Böhmermann zu spüren. Am Mittwoch verhaftete die türkische Polizei im südostanatolischen Sanliurfa sechs Personen wegen des Verdachts der „Präsidentenbeleidigung“. Sie sollen sich in sozialen Netzwerken abfällig über Erdogan geäußert haben. In den ersten 18 Monaten von Erdogans Amtszeit hat die türkische Justiz nach Angaben von Justizminister Bekir Bozdag bereits 1845 Verfahren wegen „Präsidentenbeleidigung“ eingeleitet – mehr als in den 14 Amtsjahren seiner Vorgänger Ahmet Necdet Sezer und Abdullah Gül zusammen. Kein Kavaliersdelikt: Artikel 299 des türkischen Strafgesetzbuches bedroht die Beleidigung des Staatsoberhaupts mit bis zu fünf Jahren und vier Monaten Haft.
Nicht nur Karikaturisten, Kolumnisten und Schriftsteller bekommen den Zorn des Präsidenten zu spüren, sondern sogar Schulkinder. Im Februar 2015 ließ die Staatsanwaltschaft in der Stadt Ayvalik einen 13-Jährigen im Klassenzimmer von der Polizei festnehmen – wegen angeblich beleidigender Äußerungen zu Erdogan bei Facebook. Im vergangenen Oktober leiteten die Ankläger in der Kurdenmetropole Diyarbakir Ermittlungen gegen zwei Minderjährige wegen „Beleidigung“ des Präsidenten ein – die zwölf und 13 Jahre alten Jungen sollen ein Erdogan-Plakat abgerissen haben.
Warum lässt der mächtige Erdogan Kritik nicht einfach an sich abtropfen, nach dem Motto, was kümmert es den Mond, wenn der Hund ihn anbellt? Weil Gelassenheit offenbar nicht zu seinen Charakterzügen gehört. Ein früherer politischer Weggenosse berichtet, Erdogan fahre schnell aus der Haut. Seine cholerischen Wutausbrüche und sein Jähzorn seien gefürchtet, erzählt der ehemalige Mitarbeiter, der sich nur im Schutz der Anonymität äußern will.
Unkontrollierte Gefühlsausbrüche
Auch Erdogans öffentliche Reden gleichen oft unkontrollierten Gefühlsausbrüchen. Erdogan polarisiert. Seine Anhänger verehren ihn als „Großen Meister“ und neuen „Kalifen“, seine Kritiker sehen in ihm einen Despoten. Selahattin Demirtas, der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP, wirft Erdogan vor, er arbeite auf eine „konstitutionelle Diktatur“ hin. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gezici Research sagten im vergangenen Oktober nur 25 Prozent, sie vertrauten Erdogan. Fast sieben von zehn Befragten erklärten hingegen, sie hätten Angst vor ihrem Präsidenten.
Wie tickt Erdogan? Kampf ist eine Konstante in seiner Biografie. Aufgewachsen ist er als Sohn eines Seemanns im schäbigen Istanbuler Hafenviertel Kasimpasa. Wer sich dort auf den Straßen behaupten will, braucht starke Ellenbogen, mitunter auch Fäuste. Aus Kasimpasa hat sich Erdogan bis an die Staatsspitze emporgekämpft. Alle Widersacher hat er hinter sich gelassen: Die politischen Konkurrenten aus der kemalistischen Elite ebenso wie die mächtigen Militärs, die noch Mitte der 2000er Jahre versuchten, seine islamisch-konservative Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei vom Verfassungsgericht verbieten zu lassen und ihn so aus dem Amt zu kegeln. Erdogan hat die Generäle gezähmt. Die landesweiten Massenproteste gegen seinen zunehmend autoritären Regierungsstil konnten ihm ebenfalls nichts anhaben.
Während der damaligen Protestbewegung kursierten Gerüchte über Erdogans Gesundheitszustand. Bereits im November 2011 und erneut im Februar 2012 hatte sich Erdogan mehreren Eingriffen unterzogen. Von einer schweren, unheilbaren Krankheit wurde geflüstert. Vielleicht erkläre das seinen zunehmend brachialen Politikstil, mutmaßte man. Auch von einer schweren Diabetes, die zu erheblich Stimmungsschwankungen führe, war die Rede. Offizielle Auskünfte dazu gibt es aber nicht. Und in seiner Vitalität scheint Erdogan nicht beeinträchtigt, wie zuletzt seine zahlreichen Wahlkampfauftritte im vergangenen Jahr zeigten.
Dass Erdogan gerade in jüngster Zeit auf Kritik zunehmend gereizt reagiert, könnte damit zu erklären sein, dass er unter wachsendem politischen Druck steht. Das Land gerät immer tiefer in den Treibsand der Bürgerkriege im Irak und in Syrien. Zugleich flammt der Kurdenkonflikt wieder auf.
Der Bruch mit Russland und Israel belastet den Tourismus, eine der wichtigsten Wachstumsbranchen des Landes. Dazu kommen die Auswirkungen des Terrors: Die USA und Israel warnen ihre Bürger vor Türkei-Reisen. Das Land geht durch schwere Zeiten. Erdogan wirkt wie ein Getriebener. Das spiegelt sich auch in seinen Gesichtszügen. Pressefotos und Fernsehbilder zeigen den Präsidenten immer häufiger mit grimmiger Miene.
Erdogan als Frosch, Pferd, Giraffe oder Elefanten
Schon als Premierminister erstattete Erdogan im vergangenen Jahrzehnt in Dutzenden Fällen Anzeigen gegen Karikaturisten, die ihn beispielsweise als Frosch, Pferd, Giraffe oder Elefanten dargestellt hatten. Nicht alle Klagen hatten allerdings Erfolg. Manche Künstler wurden schon in der ersten Instanz freigesprochen, andere in der Berufungsinstanz. Inzwischen weht aber ein schärferer Wind. Nur wenige Richter bringen die Courage auf, gegen den Staatschef zu entscheiden.
Wer den türkischen Präsidenten kritisiert oder sich über ihn lustig macht, wandelt deshalb auf einem schmalen Grat. Aus einer Anzeige wegen Beleidigung kann schnell eine Anklage wegen terroristischer Umtriebe werden. So geschah es im Fall der Zeitschrift „Nokta“, die eine unvorteilhafte Erdogan-Fotomontage auf ihrer Titelseite veröffentlicht hatte. Zunächst wurde gegen die Verantwortlichen des Magazins nur wegen „Präsidentenbeleidigung“ ermittelt. Dann erweiterte die Staatsanwaltschaft die Anklage auf „Unterstützung einer Terrororganisation“. Darauf steht bis zu lebenslange Haft.
Inzwischen versucht Erdogan, seine Vorstellungen von Meinungsfreiheit auch im Ausland durchzusetzen. Das zeigen nicht nur die diplomatischen Demarchen des türkischen Außenministeriums wegen des Erdogan-Liedes in der NDR-Sendung „extra 3“ und die Anzeige gegen Jan Böhmermann. Bei einem Auftritt in Ecuador ließ Erdogan im Februar mehrere Frauen, die gegen ihn protestieren wollten, von seinen Leibwächtern brutal aus dem Saal zerren.
Als sei er daheim, versuchte Erdogan kürzlich auch in Washington Demonstranten durch seine aus der Türkei mitgebrachten Bodyguards einzuschüchtern. Thomas Burr, der Präsident des National Press Club, reagierte scharf: „Wir beobachten eine zunehmende Missachtung der Grundrechte und der Pressefreiheit in der Türkei. Aber wir werden nicht zulassen, dass Erdogan diesen Missbrauch exportiert.“
