Rede zur Lage der Nation: Obama lief zur Bestform auf

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KommentarRede zur Lage der Nation: Obama lief zur Bestform auf

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Ein kämpferischer US-Präsident hat in der wichtigsten Ansprache des Jahres Entschlossenheit demonstriert.

von Martin Seiwert

Von "Hope" und "Yes, we can" ist in den USA nicht mehr viel übrig. Die Euphorie um Präsident Obama ist der Ernüchterung gewichen. Doch bei seiner Rede zur Lage der Nation konnte er etwas vom alten Glamour zurück bringen.

Man findet sie manchmal noch bei New Yorks Straßenhändlern, aber eher versteckt und meist nur noch in exotischen Größen: Die bekannten Obama-T-Shirts aus dem Wahlkampf von 2008, mit dem Präsidenten in Che-Guevara-Optik und dem Schriftzug „Hope“. Fünf Jahre nach dem Einzug des ersten farbigen Präsidenten ins Oval Office sind Obama-Devotionalien Ladenhüter. Von Euphorie für den Bush-Basher keine Spur mehr. Nur noch 43 Prozent der Amerikaner sind mit der Arbeit Obamas zufrieden – ein Tiefstwert, wie ihn nur wenige Vorgänger Obamas erleben mussten.

Wissenswertes über die USA

  • Wenige Millionenstädte

    Obwohl die USA über 307 Millionen Einwohner haben, gibt es relativ wenige Millionenstädte. Es sind gerade einmal neun: New York (8,17 Millionen Einwohner), Los Angeles (3,79 Millionen), Chicago (2,95 Millionen), Houston (2,09 Millionen), Philadelphia (1,52 Millionen), Phoenix (1,45 Millionen), San Antonio (1,32 Millionen), San Diego (1,30 Millionen) und Dallas (1,19 Millionen).

  • 50 oder 51 Staaten?

    Wie viele Bundesstaaten haben die USA? Die richtige Antwort lautet: 50. Oftmals wird fälschlicherweise auch Washington, D.C. als Bundesstaat genannt. Die Abkürzung D.C. steht für „District of Columbia“. Der Distrikt gehört zu keinem Bundesstaat, sondern ist dem Kongress der Vereinigten Staaten direkt unterstellt.

  • Beliebte deutsche Wörter

    Es gibt eine ganze Reihe von deutschen Wörtern, die ins amerikanische Englisch eingedrungen sind. Darunter die bekannten Vokabeln Oktoberfest, Autobahn, Blitzkrieg, angst und kindergarten. Aber auch: wunderkind, waldsterben und doppelganger.

  • Deutsch als Amtssprache?

    Seit 200 Jahren hält sich hartnäckig eine Legende, die besagt, dass Deutsch um ein Haar die offizielle Landessprache der USA geworden wäre. Wahr ist, dass knapp jeder dritte Bürger im US-Ostküstenstaat Pennsylvania zu Beginn des 19. Jahrhunderts deutsche Wurzeln hatte. US-weit lag der Bevölkerungsanteil der Deutschen bei nicht einmal zehn Prozent. Und: Eine Abstimmung über die Amtssprache der USA hat niemals stattgefunden, auch nicht auf regionaler Ebene.

  • Skurrile Gesetze

    In den USA gibt es Unmengen von unsinnigen Gesetzen. Eine Auswahl gefällig? Alabama verbietet das Fahren eines Fahrzeugs mit verbundenen Augen, während man in Florida auf Parkplätzen kein Ständchen singen darf – wenn man nur Badeshorts anhat. Die Stadt Gary in Indiana stellt sich dem Mundgeruch. Nach einem ausgiebigen Knoblauchverzehr ist es vier Stunden lang untersagt, ins Kino oder Theater zu gehen, oder auch nur die Straßenbahn zu benutzen. In der Weltstadt New York ist es verboten, sich den Daumen in die Nase zu stecken und dabei mit den Fingern zu wackeln.

Die Gründe sind offensichtlich: Der US-Wirtschaft geht es zwar besser, aber in der breiten Masse kommt wegen stagnierender Löhne und hohen Arbeitslosenzahlen nur wenig vom Aufschwung an. Nie war der American Dream, der Aufstieg innerhalb der Gesellschaft, so viel Traum und so wenig Realität wie heute. Obamas innenpolitisches Lieblingsprojekt, die Gesundheitsreform, ist noch immer eine Baustelle, auf der keiner sagen kann, ob das Haus am Ende auch bewohnbar sein wird. Die Staats- und Konsumentenschulden sind außer Kontrolle geraten und niemand in Washington scheint eine Idee zu haben, wie das Ruder herumzureißen wäre. Während sich die USA aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan zurückzieht, wird den Amerikanern klar, dass der hohe Blutzoll, den das Land bezahlte, womöglich ohne jeden Nutzen war. Und dann wären da noch die ungelösten Immigrationsprobleme. Und der schleppende Klimaschutz. Und die veraltete Infrastruktur. Die verhängnisvoll lockeren Waffengesetze. Die horrenden Kosten für Schule und Bildung. Und die ausstehenden neuen Spielregeln für übereifrige Geheimdienste wie die NSA.
In dieser Situation musste Präsident Barack Obama am Dienstagabend vor den US-Kongress treten und seine jährliche Grundsatzrede zur Lage der Nation halten. Und siehe da, mit dem Rücken zur Wand lief der Präsident zur Bestform auf. Der Obama von 2008 war plötzlich wieder da, raffiniert, konzentriert, energiegeladen, humorvoll, empathisch und vor allem: tatkräftig. Wer vermutet hatte, dem Präsidenten hätte die Blockade-Politik der Republikaner der vergangenen Monate oder der selbst verschuldete, katastrophale Start der Gesundheitsreform die Kräfte geraubt, hat sich getäuscht. Hätten die meisten Amerikaner ihre Obama-T-Shirts nicht schon längst weggeworfen – bei dieser Rede hätten sie sie wieder überziehen können. Denn sie erlebten einen ebenso versöhnlichen, wie zupackenden und visionären Obama.

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Ein letzter Kraftakt Obama will das Ruder herumreißen

2014 soll für die USA und deren Präsidenten alles ganz anders werden. Doch Barack Obamas Rede zur Lage der Nation ist vor allem ein fernsehtaugliches Politik-Recycling längst bekannter Forderungen.

Ein kämpferischer US-Präsident hat in der wichtigsten Ansprache des Jahres Entschlossenheit demonstriert. Quelle: AP

Großzügig und präsidial verzichtete Obama auf scharfe Attacken gegen die Republikaner, positionierte sich in der politischen Mitte und streckte die Hand immer wieder nach rechts aus. Tenor: Ich will Fortschritte für die Bürger und nicht politischen Hickhack. Die kluge Umarmung der Konservativen gipfelte in der Vorstellung eines jungen, in Afghanistan schwer verletzten Kriegsveteranen, der im Publikum saß. Nach Obamas einfühlsamer Schilderung seines Schicksal erhoben sich die Abgeordneten – ausnahmslos auch die republikanischen – von ihren Sitzen und zollten dem Soldat mit minutenlangem Applaus Respekt.
Zugleich gab Obama den Macher. Wo sich der Kongress künftig nicht bewegen und Gesetze auf den Weg bringen will, möchte Obama mit präsidialen Verordnungen Fakten schaffen. Und sollten die Abgeordneten neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg bringen, die die laufenden Verhandlungen über Atomwaffen gefährden, will Obama mit einem präsidialen Veto dazwischengrätschen. Auch kündigte der Präsident Vorstöße zur Anhebung des US-Mindestlohns an, der kaufkraftbereinigt heute rund 20 Prozent unter dem Mindestlohn der 80er-Jahre liegt. Die US-Regierung will mit gutem Beispiel vorangehen und künftig nur noch staatliche Aufträge an Firmen vergeben, die ihren Mitarbeitern mindestens 10,10 Dollar bezahlen.

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Und ja, auch der „Yes, we can“-Obama sprach am Dienstagabend: Von ehrlichem, effektivem Klimaschutz, von der dringend nötigen Wiederbelebung des American Dream, der vollständigen Schließung von Guantanamo, von der Reform der Waffengesetze zum Schutz unschuldiger Bürger. Mit seiner Kritik an der auch in den USA weit verbreiteten, schlechteren Bezahlung von Frauen landete Obama einen Volltreffer: Hier bekam er langen Applaus und Bravo-Rufe, auch von der Mehrzahl der Republikaner.
Obama ist mit seiner Rede das Kunststück gelungen, als visionärer, urdemokratischer „Yes, we can“-Präsident zurückzukehren und zugleich Brücken zum politischen Gegner zu schlagen. Bekommt er von den Republikanern nun, was er so dringend braucht: Ein Ende der Blockadehaltung im Kongress und gemeinsam auf den Weg gebrachte Gesetze? Wohl kaum. Der nächste Präsidentschaftswahlkampf hat mit dem Warmlaufen der ersten Kandidaten in beiden Lagern schon begonnen. Für parteiübergreifende Zusammenarbeit ist es zu spät.

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