Referendum: Krim-Führung will schnellen Anschluss an Russland

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Referendum: Krim-Führung will schnellen Anschluss an Russland

Im Ukraine-Konflikt beginnt eine Woche der Entscheidungen. Trotz Protest will die Krim-Führung über den Anschluss an Russland abstimmen lassen. Die Folgen wären erheblich.

In einem sind sich fast alle westlichen Diplomaten einig: Sollte die Autonomieregierung in der ukrainischen Krim wie geplant am kommenden Sonntag ein Referendum über die Abspaltung des Landesteils und den Anschluss an Russland abhalten, wäre ein Rubikon überschritten. Die Folgen sind noch nicht absehbar. Da wahrscheinlich ist, dass eine Mehrheit der Krim-Bewohner für einen Anschluss an Russland stimmen würde, stünden ukrainische Verfassung und das Selbstbestimmungsrecht in dieser Autonomieregion spätestens ab da kaum lösbar gegeneinander.

Die Krim-Autonomieregierung hat das umstrittene Referendum auf den 16. März vorgezogen, um rasch weitere Fakten zu schaffen. Aus Moskau kamen auch am Freitag wieder Hinweise, dass man einen Beitritt des Gebietes zur Russischen Förderation auch rechtlich möglich machen will. Sollte sich die Krim von der Ukraine abspalten, kündigte die Vorsitzende der ukrainischen Vaterlands-Partei, Julia Timoschenko, im Reuters-Interview einen Partisanenkrieg an.

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Daher zielen die diplomatischen Bemühungen sowie die vom Westen bereits erlassenen und angedrohten Sanktionen darauf ab, genau das zu verhindern. Noch vor Sonntag solle sich Russland unbedingt verpflichten, die territoriale Integrität der Ukraine zu wahren. Schließlich hätten die drei Atommächte Russland, USA und Großbritannien 1994 in dem Budapester Memorandum ja auch zugesagt, über die Zukunft und das Territorium der Ukraine zu wachen, betonte Timoschenko.

Eine solche Zusicherung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wird auch als wichtig erachtet, um eine Eskalation in der Ost-Ukraine verhindern zu können. Denn dort, so befürchten die Ukraine und der Westen, könnte Putin eine Verschärfung der Lage zu einem Einmarsch russischer Truppen nutzen mit der Begründung, die russisch-stämmige Bevölkerung in der Region müsse geschützt werden.


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