Regierung im Irak gewählt: Kampf gegen IS als Hauptaufgabe

Regierung im Irak gewählt: Kampf gegen IS als Hauptaufgabe

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Nach wochenlangem Tauziehen hat der Irak nun eine neue Regierung.

Lange wurde einer Lösung herbeigesehnt, jetzt hat der Irak eine neue und handlungsfähige Regierung. Das Ziel des Kabinetts um Ministerpräsident Al-Abadi ist bereits klar.

Nach langem Machtkampf hat das irakische Parlament eine neue Regierung für das Land bestimmt. Haider al-Abadi wurde zum Ministerpräsidenten gewählt, zudem bestätigten die Abgeordneten am späten Montagabend die meisten der Kabinettsmitglieder. Für das Innen- und das Verteidigungsministerium hatte Al-Abadi noch keine Vorschläge gemacht, sondern noch eine Woche mehr Zeit erbeten, um Kandidaten zu benennen. Die Hauptaufgabe des Kabinetts ist bereits jetzt klar: der Kampf gegen die sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat.

US-Präsident Barack Obama gratulierte Al-Abadi am Montagabend in einem Telefongespräch. Nach Angaben des Weißen Hauses in Washington habe sich Al-Abadi dazu bekannt, „mit allen Gemeinschaften im Irak ebenso wie mit regionalen und internationalen Partnern zusammenzuarbeiten“, um dem Irak zu Stärke zu verhelfen. Der amerikanische Außenminister John Kerry bezeichnete die Wahl der Regierung als bedeutenden Meilenstein im Kampf gegen den IS. Al-Abadi und sein Kabinett seien ein Eckpfeiler einer internationalen Strategie, um die sunnitischen Extremisten im Irak und in Syrien zu besiegen und zu zerschlagen, sagte Kerry. Der Islamische Staat müsse sich nun mit einer weltweiten Koalition mehrerer Nationen auseinandersetzen, sagte der Außenminister.

Diese Waffen liefert Deutschland in den Nordirak

  • Sturmgewehr G3

    Das G3 kann Ziele in bis zu 300 Metern Entfernung treffen, mit Zielfernrohr reicht es bis zu 600 Meter weit. Der automatische Rückstoßlader wird von allen Truppenteilen des Heeres genutzt.

  • Sturmgewehr G6

    Das G6 soll nach Angaben der Bundeswehr „überraschend auftauchende Ziele reaktionsschnell“ bekämpfen. Es zeichne sich durch seine einfache Bauweise aus, heißt es.

  • Maschinengewehr MG3

    Das MG3 gilt als „schwere Waffe“ und wird unter anderem zur Abwehr gegnerischer Flugzeuge eingesetzt. Es kommt auch an Bord von Kampfpanzern oder Hubschraubern zum Einsatz.

  • Pistole P1

    Die P1 dient „zur Selbstverteidigung im Nahkampf“ und wird vor allem von Sanitäts- und Führungspersonal genutzt. Mittlerweile wurde sie in vielen Bereichen vom Modell P8 abgelöst.

  • Panzerabwehrwaffe "Milan"

    Die tragbare Panzerabwehrwaffe "Milan" kann gepanzerte Fahrzeuge in einer Entfernung von 300 Metern bis zu fast zwei Kilometern zerstören. Der mit einem Gefechtskopf bestückte Flugkörper durchschlägt bis zu 70 Zentimeter dicken Panzerstahl.

  • Panzerfaust 3

    Die Panzerfaust 3 zerstört leicht gepanzerte Fahrzeuge oder Bunker. Die Waffe kann aus geschlossenen Räumen heraus abgefeuert werden und kommt auch in der Schweiz und den Niederlanden zum Einsatz.

  • Schwere Panzerfaust

    Die schweren Panzerfäuste der Bundeswehr werden seit Mitte der 1990er Jahre nur noch für Leuchtmunition genutzt und daher auch als „Leuchtbüchsen“ bezeichnet. Sie leuchten das Gelände in einem Radius von etwa 400 Metern aus.

  • Signalpistole

    Signalpistolen gehören unter anderem zur Ausstattung von Gruppen- und Zugführern. Damit werden Leucht- und Signalmunition sowie Rauch- und Knallpatronen abgefeuert.

  • Handgranate DM51

    Die DM51 gibt es seit 1974 in der Bundeswehr. Sie wiegt 450 Gramm und beinhaltet rund 5700 Stahlkugeln. Ihr Wirkradius beträgt bis zu 20 Meter.

Kerry wollte am Dienstag in den Nahen Osten reisen. Dabei waren Stopps in Saudi-Arabien und Jordanien geplant. Auch US-Verteidigungsminister Chuck Hagel wird in dieser Woche in Nahost erwartet. Aus Washington wurde ein neuer Plan im Kampf gegen die IS-Milizen bekannt. Dieser sieht vor, weitere Nationen stärker einzubeziehen. „Nahezu jeder einzelne Staat auf der Erde muss eine Rolle spielen bei der Beseitigung der IS-Bedrohung und dem Bösen, das er darstellt“, sagte Kerry am Montagabend vor Journalisten. Nationen von Kanada bis Estland, von Kuwait bis Australien müssten zu einem Gemisch an Unterstützung beitragen, stellte der US-Außenminister klar. Obama selbst will seine Pläne am Mittwoch näher erläutern, hieß es.

Wie das irakische Parlament bestimmte, erhält der scheidende Ministerpräsident Nuri al-Maliki den weitgehend repräsentativen Posten des Vizepräsidenten - ebenso wie sein Vorgänger Ijad Allawi und der frühere Parlamentspräsident Osma al-Nudschaifi. Der kurdische Politiker und ehemalige Außenminister Hoschjar Sebari wird einer von drei stellvertretenden Regierungschefs, der frühere Übergangs-Ministerpräsident Ibrahim al-Dschafari Außenminister. Die USA und andere westliche Regierungen hatten auf eine Regierung gedrängt, die möglichst alle Volksgruppen im Irak repräsentiert. Besonders die Sunniten hatten sich von der Regierung des Schiiten Al-Maliki an den Rand gedrängt gefühlt.

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Die IS-Miliz hat seit Juni weite Gebiete im Norden und Westen des Irak erobert, unter anderem die zweitgrößte Stadt des Landes Mossul. Hunderttausende wurden vertrieben. Das veranlasste die USA, den Vormarsch mit mittlerweile mehr als 100 Luftangriffen zu stoppen. Al-Abadi war vor vier Wochen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Er konnte sich jedoch erst nach einem Machtkampf mit Al-Maliki durchsetzen.

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