MadridJose Antonio ist indigniert. Der Vater eines zweijährigen Sohnes, Anfang Vierzig, Ingenieur und Funktionär, ist bei Nachbarn, Freunden und Verwandten als sehr hilfsbereiter, sehr korrekter und stets freundlicher Mensch bekannt. Doch seit Tagen macht er nur noch ein resigniertes, deprimiertes Gesicht. Seitdem Premier Mariano Rajoy letzte Woche die neuesten Gehaltskürzungen für spanische Beamte und Staatsangestellte angekündigt hat, genau genommen.
Der Madrilene hat die Nase gestrichen voll - von seinen Politikern, von den immer neuen Kürzungen, Steuererhöhungen, den immer neuen Versprechen dass der Tiefpunkt der Wirtschaftskrise nun endlich erreicht ist oder kurz bevor steht – und davon dass Leistung und Engagement an seiner Arbeitsstelle nicht belohnt wird.
José Antonio ist Ingenieur und arbeitet in der Gemeindeverwaltung von San Fernando de Henares, einer der größeren Vororte von Madrid, unweit des Hauptstadtflughafens. Seine Gemeinde wird von der „Vereinigten Linken“ regiert, ist hoch verschuldet und wird bald vielleicht gar keine Gehälter mehr zahlen können.
Wie in fast allen der insgesamt mehr als 8000 Gemeinden Spaniens gibt es zwar nicht viele Beamte, aber viel zu viele Mitarbeiter, plus das sogenannte Vertrauenspersonal, dass Politiker auf allen föderalen Ebenen anstellen, und zum Teil mit großzügigen Zuwendungen ausstatten.
Müsste José Antonio eine Liste derer machen, die schlecht arbeiten oder eigentlich ziemlich überflüssig sind, würden ihm einige einfallen. „Von denen müsste man die Stellen oder zumindest die Gehälter kürzen, statt alle diejenigen zu bestrafen, die sich jeden Tag aufs Neue für ein ohnehin recht kärgliches Gehalt abmühen“, sagt er.
Aber nein, statt endlich die korrupten, die Blutsauger und Verschwender zu bestrafen, die sich während des Booms bereichert und damit maßgeblich zur jetzigen Krise beigetragen haben, werden nun zum wiederholten Male die Gehälter aller Staatsbediensteten gekürzt, und zwar kräftig: Sie müssen auf ihr gesamtes Weihnachtsgeld verzichten, verlieren freie Tage und sehen ihre Bezüge zudem wie alle Spanier durch die massive Erhöhung der Mehrwertsteuer um gleich drei Prozentpunkte geschmälert.
Weniger als 2000 Euro pro Monat
José Antonio verdient ohnehin nicht viel, weniger als 2000 Euro im Monat. Doch seine Frau hat einen gut bezahlten Job, er leidet keine soziale Not wie die schnell steigende Zahlt der Spanier, die ihren Job verloren haben, deren Arbeitslosenhilfe mit dem neuesten Maßnahmepaket massiv geschrumpft ist, die keine Pflegehilfe mehr bekommen, oder die von der kargen Sozialhilfe in Höhe von rund 400 Euro leben müssen, die ihnen nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes von der Regionalregierung gezahlt werden.
José Antonio ist einfach frustriert über sein Land, über die nicht enden wollende Krise, darüber dass es so weit kommen konnte das Spanien Rettungshilfe von der EU beantragen musste – und ein bisschen auch über das ewige Genörgel und Gemauere der Deutschen, die irgendwie das Gefühl zu haben scheinen sie würden als einzige zahlen in dieser Krise. Dabei geht es ihnen doch eigentlich so viel besser als den Spaniern oder Portugiesen, die pro Kopf ja praktisch genauso viel zu den Rettungspaketen beitragen wie die Deutschen, obwohl sie in einer schweren Rezession stecken.
Deutschland dagegen erfreut sich einer recht stabilen Konjunktur, extrem niedriger Arbeitslosigkeit und üppiger Sozialleistungen, die sogar mitten in der in der schweren Eurokrise noch weiter ausgebaut werden sollen (Stichwort Betreuungsgeld).
Bei dem Gedanken an die Abstimmung morgen im Deutschen Bundestag über das 100 Milliarden Rettungspaket an den spanischen Staat, der damit wiederum seine Sparkassen sanieren wird, vezieht José Antonio das Gesicht.
Es ist ihm peinlich, dass es so weit kommen musste, dass sein Land von den Europartnern abhängig ist, obwohl Spanien natürlich auch an der eigenen Rettung beteiligt ist – über den spanischen Anteil am EU-Rettungsfonds und weil die Zins- und Tilgungslast des Kredits natürlich zunächst mal auf den Schultern des spanischen Steuerzahlers lastet. Was wenige Deutsche wissen: Ein Zahlungsausfall ist in Spanien ziemlich unwahrscheinlich, schreibt doch hier das Gesetz zur Schuldenbremse vor, dass der Schuldendienst Vorrang vor allen anderen Staatsausgaben.
„Wen zum Teufel soll ich wählen?“
Für die meisten Spanier ist der morgige Donnerstag ohnehin aus einem ganz anderen Grund wichtig: Am Donnerstag Abend nämlich – wohlgemerkt nach Arbeitssschluss um 20:30 – wird es landesweit Protestkundgebungen der Staatsdiener geben, der Polizisten, Feuerwehrleute, Verwaltungsangestellten und vielen anderen, die auf den verschiedenen föderalen Ebenen für den Staat arbeiten.
Die Beteiligung wird groß sein, denn alle Spanier sind empört über die immer neuen Zumutungen, die alle nur in eine Richtung zu führen scheinen: Nach unten, in noch mehr Krise, noch mehr Rezession – und vielleicht bald auch noch in ein volles EU-Rettungspaket, da die Finanzmärkte Spanien und dem Euro trotz aller Einsparungen weiter mißtrauen und praktisch kein Geld mehr geben.
Sauer sind sie vor allem auf ihre Politiker, die die Lasten auf die Schwächsten und auf den Mittelstand abwälzen, während sie selbst weiter viele Privilegien genießen, die Schuldigen der Krise nicht bestrafen, den ehemaligen Entscheidungsträgern in den verstaatlichten Sparkassen zum Beispiel ihre üppigen Abfindungen nicht wegnehmen. Spanische Spitzenpolitiker bekommen derzeit in Umfragen sogar noch schlechtere Noten als die eiserne Lady der Eurokrise, Angela Merkel .
José Antonio wird allerdings nicht zu der morgigen Kundgebung gehen. Er hat nichts übrig für Gewerkschaften und linke Politik, er wäre auch beim letzten landesweiten Generalstreik im März zur Arbeit gegangen, wenn nicht alles zugesperrt gewesen wäre. Für ihn sind die Gewerkschaften Teil des Problems, haben viel zu lange geschwiegen, nichts zur Lösung der Probleme beitgetragen, sich stattdessen mit den Politikern verbrüdert und üppige Subventionen kassiert.
José Antonio denkt schon viel weiter: „Wen zum Teufel“, fragt er sich, „soll ich bei den nächsten Wahlen wählen?“ Der jetzigen, konservativen Regierung von Mariano Rajoy hat er noch mit zu ihrer absoluten Mehrheit verholfen. Aber jetzt steht für ihn fest, dass auch Rajoy und seine Leute nicht willens oder imstande sind, grundlegend etwas zu ändern in Spanien, und das Land endlich aus der Krise zu führen. Zum Glück für José Antonio und auch für Regierungschef Rajoy sind die nächsten regulären Wahlen allerdings erst in drei Jahren. Bis dahin, so ist zu hoffen, ist die Krise vielleicht endlich ausgestanden.
