Rettungspaket: US-Finanzminister: Alles richtig gemacht

Rettungspaket: US-Finanzminister: Alles richtig gemacht

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Timothy Geithner

von Andreas Henry

US-Finanzminister Timothy Geithner sieht gute Chancen dafür, dass die Kosten des gigantischen Rettungsprogramms für die Finanzbranche für den amerikanischen Steuerzahler letztendlich sogar bei null Dollar liegen könnten - wenn die Politiker in Washington der Strafsteuer für große Banken zustimmen, die Präsident Barack Obama gefordert hat.

Von einer solchen Prognose können deutsche Politiker, die Milliarden von Euro aus Steuermitteln in die Rettung von diversen deutschen Geldinstituten und Landesbanken gesteckt haben, wahrscheinlich nicht einmal träumen. „Wir reparieren unser Finanzsystem zu deutlich niedrigeren Kosten als irgendjemand antizipiert hat und wir erwarten, dass wir den amerikanischen Bürgern hunderte von Milliarden Dollar von nicht benötigten Mitteln zurückgeben können.“ Das sind die Worte von US-Finanzminister Timothy Geithner, der, als sich die Finanzkrise weiter und weiter ausbreitete, wegen seiner Rolle bei der großzügigen Vergabe von Staatsstützen an die Banken ins Zentrum der Kritik gerückt war.

Geithner war noch während der Bush-Regierungszeit in seiner Funktion als Chef des New Yorker Arms der amerikanischen Notenbank Federal Reserve gemeinsam mit seinem Vorgänger Hank Paulson und dem Fed-Chef Ben Bernanke einer der Architekten des so genannten Tarp-Rettungsplans gewesen, mit dem die Regierung Milliarden ins Finanzsystem gepumpt hatte. Tarp steht für Troubled Assets Relief Program und sollte die Banken ursprünglich von toxischen Papieren befreien, die die Bilanzen belasteten. Als die Not am größten war strickten Paulson und Geithner das Programm aber in ein damals heftig umstrittenes System direkter Finanzspritzen um, von denen viele besonders großzügig an die Mega-Institutionen der Wall Street geflossen waren.

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Hoffnung für den Steuerzahler

Mittlerweile haben die meisten der Großbanken, darunter etwa Goldman Sachs, JP Morgan Chase und die Bank of America die Stützen mit Dividenden und Zinsen zurückgezahlt. Außerdem hatte das Finanzministerium in der Regel zusätzlich Optionen für den Kauf von Aktien erhalten, die sich ebenfalls mit Milliardengewinnen versilbern ließen, weil die Kurse der Bankaktien mittlerweile wieder deutlich gestiegen sind. Mit den „Rettungsinvestitionen“ in die 49 Finanzunternehmen, die bis heute zurück gezahlt haben, konnte der Finanzminister bereits einen Gewinn von mehr als zehn Milliarden Dollar verbuchen. Andere Tarp-Investments, etwa in die Autokonzerne General Motors und Chrysler, liegen aber noch tief in den roten Zahlen und deren vollständige Rückzahlung bleibt mehr als zweifelhaft.    

Beim Finanzminister sind Erleichterung und Genugtuung deutlich zu spüren. Alles richtig gemacht, so lautet seine frohe Botschaft an die Amerikaner. „Unsere jüngste konservative Schätzung bringt die Kosten von Tarp auf 117 Milliarden,“ sagt Geithner. Noch im vergangenen August hatte die offizielle Schätzung für die Kosten bei 341 Milliarden Dollar gelegen. Und es könnte sogar noch besser kommen. Wenn der Kongress die sogenannte Financial Crisis Responsibility Fee - die Finanzkrisenverantwortungsgebühr - verabschiedet, die der US-Präsident Barack Obama bereits im Januar angekündet hatte, dann so Geithner, „werden die Kosten für den amerikanischen Steuerzahler bei null liegen“. Diese Sondersteuer würde vor allem die großen Banken treffen und soll innerhalb der nächsten zwölf Jahre den noch fehlenden Betrag von 117 Milliarden Dollar in die Staatskasse spülen.

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