Rohstoffe: Durchbruch im Gasstreit

Rohstoffe: Durchbruch im Gasstreit

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MOL-Gasstation in Ungarn

Die Kontrahenten Russland und Ukraine haben dem Druck der EU nachgegeben: Beide Länder akzeptieren, dass sowohl EU-Kontrolleure als auch Gazprom-Experten den Gastransport in der Ukraine überwachen. Das russische Gas soll so bald wie möglich wieder fließen.

Die Ukraine will den Einsatz russischer Beobachter zur Überwachung des Gastransits nach Mittel- und Westeuropa zulassen. Das teilte der staatliche ukrainische Energieversorger Naftogaz am Freitag mit. Nach Angaben der EU-Kommission sind damit die letzten Meinungsver-schiedenheiten über die Zusammensetzung der Beobachtermission ausgeräumt. „Die Gaslieferungen an die Europäische Union sollten jetzt unverzüglich wieder aufgenommen werden“, erklärte die Kommission in Brüssel.

Der russische Energiekonzern Gazprom hatte am Donnerstag eine Wiederaufnahme der Lieferungen angekündigt, wenn internationale Beobachter „Zugang zu den Gastransportkapazitäten“ in der Ukraine erhielten. Unklar war aber zunächst, ob die Ukraine auch russische Beobachter auf ihr Territorium lassen würde. Ein Durchbruch wurde offenbar am Donnerstagabend in einem Telefongespräch zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erzielt.

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Barroso sieht "großen Fortschritt“

Juschtschenko habe ihm am Telefon die „volle Zusicherung“ gegeben, dass seine Regierung neben EU-Beobachtern auch Vertreter des russischen Gazprom-Konzerns ins Land zulassen werde, sagte Barroso am Freitag am Rande eines Besuchs bei der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth. Dies sei ein großer Fortschritt. Bei der Herstellung der Kontakte habe auch Bundeskanzlerin Angela Merkel geholfen, sagte der Kommissionspräsident. Der tschechische Regierungschef und amtierende EU-Ratspräsident Mirek Topolanek hatte am Donnerstagabend mit Merkel und mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin telefoniert.

Mit Putin sei eine Einigung über die Zusammensetzung der Beobachtermission und deren genaue Einsatzorte erzielt worden, erklärte Topolanek. Die Idee, die russischen Gaslieferungen durch die Ukraine in andere europäische Länder von internationalen Beobachtern überwachen zulassen, geht auf einen Vorschlag Merkels zurück.

Russland hatte die Einstellungen der Lieferungen an die EU damit begründet, dass die Ukraine Gas aus den über ihr Territorium verlaufenden Leitungen abzweige. Die Ukraine selbst erhält schon seit dem 1. Januar kein russisches Gas mehr. Hintergrund ist ein Streit über den künftigen Gaspreis.

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