Russland: Labiles Gleichgewicht

Russland: Labiles Gleichgewicht

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Kreml-Chef Medwedew und sein Vorgänger Putin (Vordergrund)

Präsident Dmitrij Medwedew will Russland vorsichtig öffnen, aber für die Ausführung ist sein mächtiger Vorgänger Putin zuständig. Das gibt Ärger.

Der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew, besucht Bambi, ein Unternehmen, das Babylätzchen herstellt.

Auf so einen Termin hätte sich Wladimir Putin nie eingelassen. Das frühere Oberhaupt des – nach eigenem Verständnis – mächtigsten Staates in Europa flog im Kampfjet durchs Land, posierte auf einem Atom-U-Boot, inspizierte Waffenfabriken und ließ sich in seiner Freizeit als Muskelmann ablichten. Putin, seit Mai nicht mehr Präsident, sondern Premierminister, liebt noch immer die Inszenierung der Macht. Doch sein Nachfolger ist ein anderer Typ.

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Mit Auftritten wie dem beim Babyartikel-Hersteller in Smolensk bedient Medwedew das gängige Vorurteil, er sei ein politisches Leichtgewicht und immer noch eine Marionette seines mächtigen Mentors Wladimir Putin. Dabei hat der neue Kreml-Chef nach 100 Tagen im Amt durchaus gezeigt, dass er politisch auch andere Akzente zu setzen vermag.

Im Ausland bewegt sich der 42-jährige Jurist Medwedew als sicherer Diplomat, der konstruktive Vorschläge im Köfferchen hat – ein sichtbarer Unterschied zu seinem polternden Vorgänger. Zu Hause will er gegen Korruption und rechtsstaatliche Defizite ankämpfen – heiße Eisen, die sein Gönner Putin nicht anpacken wollte. Doch vorerst bleiben beide aufeinander angewiesen: Putin kann gegen den laut Verfassung viel mächtigeren Präsidenten kaum eigenständig Politik machen. Der Präsident kann sich ohne Putin schwer durchsetzen, da der im Gegensatz zu ihm über eine breite Machtbasis verfügt und zwischen rivalisierenden Strömungen in Moskau moderiert.

Der politische Kurs wird fortgesetzt

Noch hält sich das Duo an die Kleiderordnung. Premier Putin kümmert sich um operative Politik im Inneren, Präsident Medwedew widmet sich den großen Reformen und der Außenpolitik. Auf der Weltbühne wirkt Medwedew souverän, aber nicht revolutionär: Europa bietet er eine enge Partnerschaft an, das Verhältnis zu Amerika will er richten. „Medwedew führt den Kurs von Putin fort – nur netter“, sagt Hans-Henning Schröder von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Medwedew droht nicht mit Aufrüstung, wie Putin das getan hat. Er spricht die strukturellen Probleme Russlands an und lädt ausländische Investoren nachdrücklich ein. Er macht konstruktive Vorschläge, etwa zur Reform internationaler Organisationen oder für eine gesamteuropäisch-amerikanische Sicherheitsarchitektur. Viele westliche Politiker sind erleichtert, dass die Zeiten des häufig rüden Putin vorbei sind. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesen Mittwoch in Sotschi am Schwarzen Meer mit Medwedew zusammentrifft, kann sie zumindest auf eine harmonische Atmosphäre hoffen.

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