Niamey Deutschland und Frankreich wollen den Aufbau einer afrikanischen Eingreiftruppe vorantreiben, die den Vormarsch islamischer Extremisten im Sahel stoppen soll. Mitte September werde dazu eine Konferenz in Berlin stattfinden, kündigte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Montag nach einem Treffen mit ihrer deutschen Kollegin Ursula von der Leyen in Niamey an.
In der Hauptstadt Nigers besichtigten die Ministerinnen eines der künftigen Hauptquartiere der Truppe aus 5000 Soldaten und Polizisten. Das bisherige Engagement Deutschlands und Frankreichs für die sogenannten G5-Staaten der Sahelzone sei nur der Anfang, versprach von der Leyen. Die Hilfe sei eine langwierige Verpflichtung und werde weiter ausgebaut.
Die G5, die Gruppe der fünf Sahel-Staaten Mali, Niger, Tschad, Mauretanien und Burkina Faso, will die Eingreiftruppe bis September zu ersten Einsätzen fähig machen. Die Europäische Union (EU) sagte ihnen 50 Millionen Euro Hilfe dafür zu. Die Sahel-Zone wurde in den vergangenen Jahren immer mehr zum Aufmarschgebiet für Dschihadisten, die von Afrika aus auch Europa bedrohen.
„Es ist das Nachhaltigste und es hat die meiste Zukunft, wenn die Länder selbst in die Lage versetzt werden, ihre Sicherheit und ihre Stabilität zu verteidigen und sich gegen den Terror und die organisierte Kriminalität zu wehren“, sagte von der Leyen. Das Hauptquartier in Niamey sei ein erster Grundstein.
Deutschland und Frankreich würden Niger bei dessen Ausstattung stark unter die Arme greifen. Außerdem sei den beiden Ländern wichtig, ihre Initiative auszuweiten. „Für uns ist wichtig, dass wir da weitere europäische Partner einwerben“, sagte sie. Italien und Spanien hätten bereits Interesse angemeldet. Auch die Benelux-Länder gelten als Kandidaten.
Deutschland und Frankreich seien entschlossen, ihr Engagement für die Eingreiftruppe noch zu verstärken, kündigte von der Leyen an. Auch Parly stellte sich erneut hinter die gemeinsame Initiative: „Wir werden diese Kooperation sehr aktiv fortsetzen, weil wir überzeugt sind, dass die Eingreiftruppe die Lösung für die Probleme der Region finden wird - auch wenn die Operation Barkhane daneben weiter existieren wird“, sagte sie mit Blick auf die 4000 Soldaten starke französische Anti-Terror-Truppe in der Region.
Beim Aufbau der Sahel-Truppe soll nach den Worten Parlys eine Geberkonferenz im September in Berlin helfen. Die deutsche Regierung spricht indes lieber von einer Unterstützerkonferenz, da es nicht in erster Linie um Geld gehe. Vielmehr sollten mit europäischen Partnern weitere konkrete Projekte in den Bereichen Ausbildung, Ausstattung und Infrastruktur festgezurrt werden. Frankreich etwa hat Niger bereits zwei Gazelle-Hubschrauber zugesagt, für die Deutschland die Hangars bauen wird. Deutschland seinerseits will Ende des Jahres 53 Lastwagen, Gabelstapler und Feuerwehrautos nach Niger liefern. Die Ausbildung der Fahrer und Bediener übernimmt Frankreich, das keine Sprachbarriere zu überwinden hat.
Deutschland unterstützt Niger zudem bilateral mit Ausrüstung im Kampf gegen Schleuserbanden, die das Land zu einer Haupttransitroute für afrikanische Migranten auf dem Weg nach Europa gemacht haben. Von der Leyen übergab bei ihrem Besuch 100 Pritschenwagen, 115 Motorräder und 55 Satellitentelefone an Polizei und Armee. „Deutschland versteht sich als enger Partner von Niger wie der gesamten Sahel-Region im Kampf gegen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Menschenhändler“, sagte die Ministerin.
Die Fahrzeuge und Telefone sollten dem bettelarmen Land vor allem im Kampf gegen die Menschenhändler helfen. „Ihr Land ist davon betroffen wie nur wenige andere“, sagte von der Leyen. „Der bei weitem größte Teil der in Nordafrika ankommenden Migranten - bis zu 200.000 jährlich - wird von Kriminellen durch Ihr Land geschleust. Viele, sehr viele, verlieren auf diesem Weg ihr Leben.“
Auf den Schmuggelrouten im Sahel werden traditionell nicht nur Menschen geschleust, sondern auch Waffen und Drogen transportiert. Vor allem das nigrische Agadez gilt als zentraler Knotenpunkt. Bis zu 90 Prozent der Flüchtlinge und Migranten, die in Libyen ankommen, haben ihren Weg nach Einschätzung von Experten über Agadez gemacht. Die Ausrüstungshilfe für Niger im Wert von fünf Millionen Euro wurde vom Verteidigungsministerium gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium finanziert.
