Sanktionen: EU erwägt Öl-Embargo gegen Iran

Sanktionen: EU erwägt Öl-Embargo gegen Iran

, aktualisiert 01. Dezember 2011, 15:41 Uhr
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Nach dem gewaltsamen Sturm auf die britische Botschaft in Teheran erwägt die EU Sanktionen gegen Iran.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran zieht weitreichende politische Konsequenzen nach sich. Die EU erwägt Sanktionen gegen den Iran, im Gespräch ist ein Öl-Embargo. Auch der Druck auf Syrien wächst.

BrüsselNach der Erstürmung der britischen Botschaft im Iran droht die EU Teheran mit einem Öl-Embargo. Am Donnerstag setzten die Außenminister zunächst 180 weitere Firmen und Personen auf die Listen für ein Geschäfts- und Einreiseverbot. Der Rat beschloss, darüber hinaus zusätzliche Sanktionen vorzubereiten, um das Finanzsystem und den Energiesektor „schwer zu treffen“. „Wir müssen die Quellen für das iranische Atomprogramm austrocknen“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Brüssel.

Iranische Studenten hatten am Dienstag die britische Botschaft in Teheran erstürmt. Sie seien „schockiert über den Angriff“, erklärten die EU-Chefdiplomaten am Donnerstag. Auch die Ausweisung des britischen Botschafters aus Teheran wurde scharf verurteilt. „Der Rat betrachtet diese Aktionen gegen Großbritannien als Aktionen gegen die ganze EU“, heißt es in der Erklärung. „Die EU wird darauf angemessen reagieren.“

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Zu den Möglichkeiten gehörten ein Öl-Embargo sowie der Abbruch der Geschäftsbeziehung zur iranischen Zentralbank, sagte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Der Iran verkauft bislang fast ein Fünftel seines Öls an Europa, die EU deckt dagegen nur knapp sechs Prozent ihres Bedarfs aus iranischen Quellen. Allerdings würde ein Embargo Griechenland und Italien hart treffen, die sich zu einem erheblichen Teil aus dem Iran versorgen.

Britischer Außenminister William Hague: Teheran unterstützt Assad

Auch den Druck auf Syrien erhöhten die Außenminister, um die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung zu stoppen. Über das schon bestehende Öl-Embargo hinaus wurden weitere Maßnahmen gegen den Energie-, Banken- und Handelssektor verhängt. Weitere Regimeangehörige wurden mit Kontensperrungen und Einreiseverboten belegt.

Der britische Außenminister William Hague sagte, es gebe eine Verbindung zwischen Teheran und Damaskus. Er gehe davon aus, dass die iranische Regierung den syrischen Staatschef Baschir Assad bei der Unterdrückung der Bevölkerung unterstütze.

An den Beratungen in Brüssel nahm auch der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Arabi, teil. Die Liga hatte am Sonntag erstmals Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt. Das sei „eine ganz wichtige Botschaft, dass nicht nur der Westen, sondern auch die Nachbarländer“ gegen die Unterdrückung einschritten, sagte Westerwelle. Die EU müsse nun daran arbeiten, ihre Maßnahmen mit denen der Arabischen Liga zu synchronisieren.

 

Quelle:  Handelsblatt Online
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