Schuldenkrise: Detailarmes Anti-Ansteckungsprogramm

Schuldenkrise: Detailarmes Anti-Ansteckungsprogramm

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Eurokrisengipfel in Brüssel

Mit niedrigeren Zinsen und längeren Laufzeiten wollen die Euro-Finanzminister die Schuldenkrise eindämmen und eine Ausbreitung verhindern. Doch die entscheidenden Details blieben wieder einmal offen.

Die Eurogruppe will die Laufzeiten der Notkredite für Wackelkandidaten verlängern und die Zinsen senken. Darauf einigten sich die Euro-Finanzminister am Montagabend, um die Ansteckungsgefahr durch die Schuldenkrise einzudämmen. Auch soll der befristete Rettungsschirm EFSF neue Aufgaben erhalten. Es sei nicht auszuschließen, dass er in Zukunft Altschulden von drohenden Pleitestaaten wie Griechenland am Sekundärmarkt aufkaufen könne, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn.

„Das ist ein Anti-Ansteckungsprogramm“, sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker. „Wir gedenken alles zu tun, um die Finanzstabilität in der Euro-Zone zu bewahren.“

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Festgelegt habe man sich aber noch nicht auf die neuen Instrumente. Beschlüsse sollten „in Kürze“ getroffen werden, hieß es. Die Größenordnung sowie einen Zeitpunkt, ab der die Erleichterungen gelten sollen, blieben die Minister indes schuldig. „So schnell wie möglich“ werde darüber entschieden, sagte Juncker.

Italiens Probleme von Märkten befeuert

Ob die noch unkonkreten Ankündigungen für eine Beruhigung der Märkte reichen, blieb indes fraglich. Vor allem die Sorge, Italien werde von seinem Konsolidierungskurs abweichen, hatte in den vergangenen Tagen für große Verunsicherung gesorgt. Die Zinsen für italienische Staatsanleihen waren am Montag auf ein neues Rekordhoch geschossen, die Börsen gaben nach, auch der Euro verlor einen Prozent gegenüber dem Dollar.

Dessen ungeachtet wendeten sich die Euro-Finanzminister in ihrer Erklärung nicht direkt an Italien. „Wir sind uns gewahr, dass das Land im Visier der Märkte ist“, sagte Juncker. Die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, versucht Sorgen über Italien zu dämpfen. „Italien hat ganz klar im Moment mit Problemen zu tun, die im wesentlichen von den Märkten befeuert wurden“, sagte Lagarde. Einige der Wirtschaftsdaten des Landes seien „exzellent“; ein großer Teil der Schulden werde im Inland gehalten. Das bedeutet, dass der Einfluss internationaler Märkte begrenzt ist. Allerdings sei ebenso klar, dass sich das italienische Wirtschaftswachstum verbessern müsse.

Kein Durchbruch

Noch kein Durchbruch wurde auch im Ringen um das zweite Rettungspaket für Griechenland erzielt. In der Erklärung werden lediglich „die Vorschläge des privaten Sektors für einen freiwilligen Beitrag begrüßt“. Die Hängepartie über die neue Griechenland-Hilfe hat zur jüngsten Zuspitzung der Schuldenkrise beigetragen, doch eine Einigung scheint weiter nicht greifbar. Die Europäische Zentralbank bekräftigte ihre Position, dass jedes Kreditereignis, also auch ein teilweiser Zahlungsausfall, verhindert werden müsste. Die Position wurde in die Abschlusserklärung der Eurogruppe aufgenommen.

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