Schuldenkrise: Was hält die Euro-Zone noch zusammen?

Schuldenkrise: Was hält die Euro-Zone noch zusammen?

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Eine Ein-Euro-Münze

von Bert Losse, Silke Wettach, Henning Krumrey, Christian Ramthun, Yvonne Esterházy, Annina Reimann und Elke Pickartz

Das Schuldendesaster in Europa spitzt sich zu. Doch die EU-Staaten haben aus der Griechenland-Krise nichts gelernt. Politische Alleingänge und nationale Egoismen verhindern notwendige Reformen. Der Kampf um die Währungsunion geht in die letzte Runde.

Alle hofften auf Aufklärung. Tagelang hatten Investoren gerätselt, ob das krisengeschüttelte Irland unter den EU-Rettungsschirm schlüpft. Doch als Jean-Claude Juncker, Vorsitzender der Euro-Gruppe, vergangene Woche vor die Presse trat, tat er vor allem eines: Er klopfte sich selbst auf die Schulter. Gleich viermal benutzte er die eigenartige Floskel, die „Euro-Gruppe beglückwünscht sich“, gefolgt von Hinweisen auf angebliche Fortschritte in Griechenland und Irland. Eine klare Ansage, wie es in der Euro-Zone weitergeht? Mitnichten. EU-Währungskommissar Olli Rehn saß mit unbewegter Miene daneben und gab sich ebenso wenig Mühe, den Eindruck einer durchdachten Krisenkommunikation zu erwecken.

Der Auftritt der beiden wirkte geradezu bizarr. Denn kurz zuvor hatte der Ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy öffentlich den „Kampf um das Überleben des Euro“ ausgerufen. Verbunden mit der eindringlichen Mahnung: „Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben.“

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Jean-Claude Trichet Quelle: REUTERS

Jean-Claude Trichet

Bild: REUTERS

Tollhaus EU: In der dramatischsten Krise ihrer Geschichte präsentiert sich die Union als ungeordneter Haufen, von abgestimmtem Krisenmanagement keine Spur. Selbst in der zurückhaltenden Europäischen Zentralbank (EZB) macht sich Fassungslosigkeit breit. „Noch nicht einmal eine gemeinsame Sprachregelung kriegen die hin“, schallt es aus dem Frankfurter Eurotower. „Man hätte doch wenigstens eine klare Botschaft an die Märkte senden können.“ Spätestens seit der Griechenland-Krise hätten die Regierungschefs wissen müssen, dass alles, was sie sagen (oder nicht sagen), von den Märkten auf die Goldwaage gelegt werde.

Nachdem die EU im Mai das milliardenschwere Hilfspaket für Griechenland und den Rettungsschirm für künftige Pleite-Staaten beschlossen hatte, war vorübergehend Ruhe an den Märkten eingekehrt. Jetzt zeigt sich: Es war die Ruhe vor dem Sturm. Die Lage in Irland und Portugal spitzt sich zu, eine Zahlungsunfähigkeit kann nicht mehr ausgeschlossen werden. Der irische Zentralbankgouverneur Patrick Honohan erwartet, dass sein Land einen Kredit von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in zweistelliger Milliardenhöhe beantragen wird.

Fass ohne Boden

Jean-Claude Juncker Quelle: dpa

Jean-Claude Juncker

Bild: dpa

Erst Griechenland, nun Irland – und dann? Die Währungsunion droht für Nettozahler wie Deutschland zum Fass ohne Boden zu werden. „Wir haben Turbulenzen und Situationen, die ich mir vor anderthalb Jahren nicht habe träumen lassen“, gesteht Bundeskanzlerin Angela Merkel. Doch dass es in der Euro-Zone aktuell so hoch hergeht, ist auch die Schuld derer, die in ihr Verantwortung tragen: Wohl nirgendwo auf der Welt haben Politiker einen so starken Einfluss auf die Finanzmärkte. Deswegen müssen sie deutlich kommunizieren – mit einer Stimme.

Gerade das ist in den vergangenen Wochen nicht passiert. Vielmehr demonstrieren die Regierungen einmal mehr, dass ihnen das nationale Interesse am wichtigsten ist. So sträubten sich die Iren lange gegen Hilfe aus dem EU-Schutzschirm. Premierminister Brian Cowen fürchtete die Sparauflagen, die mit dem EU-Geld einhergehen, und sah den niedrigen Körperschaftsteuersatz von 12,5 Prozent in Gefahr, mit dem die Iren ausländische Unternehmen anlocken.

Portugiesen und Spanier dagegen drängten die Iren schon früh unter den Schutzschirm in der Hoffnung, so die Risikoaufschläge auf die eigenen Staatsanleihen zu senken. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou drosch verbal auf die deutsche Kanzlerin ein, sie habe mit ihrem Vorschlag für einen Insolvenzmechanismus für Staaten die Unruhe an den Märkten erst ausgelöst.

Während die Politiker streiten, schaffen die Investoren Fakten. An den Anleihemärkten fanden zehnjährige Staatsschulden von Irland und Portugal zuletzt kaum mehr Abnehmer. Händler berichten von dünnen Umsätzen und hohen Spannen zwischen den An- und Verkaufskursen – ein Alarmsignal für illiquide Märkte. Die Renditen schnellten in die Höhe (siehe Grafik auf der letzten Seite). Für zehnjährige Staatsanleihen verlangten Anleger von Portugal vergangene Woche 6,7 Prozent Rendite, Irland war mit fast acht Prozent dabei, Griechenland mit 11,6 Prozent. Ein satter Risikoaufschlag – Deutschland kommt mit rund 2,6 Prozent davon.

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